Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 311
Betreff: Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2019, § 3927 - NR 785/19 BFF - Eine Auswertung, welche Liegenschaften ursprünglich als Schule errichtet wurden, liegt nicht vor. Städtische Liegenschaften - hierunter fallen auch ehemalige Schulgebäude, die einer anderweitigen Nutzung zugeführt wurden - werden bei Bedarf auf eine schulische Nutzung geprüft und auch zugeführt, sofern keine langfristige vertragliche anderweitige Bindung vorliegt. Dabei gibt es zu beachten, dass die früheren Schulbauten den heutigen Anforderungen in baulicher, brandschutzrechtlicher und pädagogischer Sicht nicht mehr entsprechen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. März 2019NRNR 785Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfenSTVV-Antrag · BFF
- 23. August 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 311Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION