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U-Bahn ins Europaviertel

Vorlagentyp: NRCDU
98 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits im Jahr 2000 hat die Stadtverordnetenversammlung die ÖPNV-Erschließung des Europaviertels durch eine U-Bahn beschlossen. Dadurch erhält das für die Entwicklung Frankfurts wichtige und hoch attraktive Viertel durch eine Verlängerung der U 5 eine leistungsfähige Anbindung über Hauptbahnhof und Konstablerwache an andere wichtige Knotenpunkte des öffentlichen Nahverkehrs und die Frankfurter Innenstadt. Zudem bietet die U-Bahn, die zunächst mindestens bis zum Messeparkhaus führen wird, die Gelegenheit, den heutigen Bus-Pendelverkehr zwischen Parkhaus und Messegelände durch eine für Messebesucher bequeme und das Straßenverkehrsaufkommen mindernde Alternative zu ersetzen. Außerdem eröffnen sich auch weitere Möglichkeiten zur Nutzung des Parkhauses außerhalb der Messezeiten bspw. während des Weihnachts-Einkaufsverkehrs. Es wäre nachfolgenden Generationen kaum zu vermitteln, würde eines der größten Parkhäuser der Welt nicht an ein hochleistungsfähiges Nahverkehrssystem angeschlossen. Über bereits bestehende Gleise der DB könnte künftig die U-Bahn auch jenseits des Messeparkhauses nach Höchst oder Rödelheim weitergeführt werden. Da solch eine Verlängerung Auswirkungen auf das Nutzen/Kosten-Verhältnis der Strecke hat, sollten entsprechende Nutzen/Kosten-Untersuchungen in die Vorplanung bereits einbezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter Wagner Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.02.2004, B 81 Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 516 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 02.10.2002 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.10.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen." Abstimmung: Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme) 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2002, TO II, TOP 26 Beschluss:

  1. Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen."
  2. Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. NR 775 Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 775 Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme ohne Ergänzung) zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4058,
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2002 Aktenzeichen: 69 1

Inhalt

Antrag vom 25.09.2002, NR 775

Betreff:

U-Bahn ins Europaviertel

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten der Messe Frankfurt GmbH die Vorteile einer U-Bahn-Verbindung zwischen dem Messeparkhaus und dem Messegelände zu verdeutlichen. Dabei soll besonders eindringlich auch auf die ökologischen Vorteile im Hinblick auf den Messe-Parkplatzverkehr hingewiesen werden.
  2. Der Magistrat wird in Ergänzung und Konkretisierung des Beschlusses § 7393 aus dem Jahr 2000 (NR 1223/02) aufgefordert, in die Vorplanung für die bereits beschlossene U-Bahn zur Erschließung des Europaviertels (Verlängerung der U 5) folgendes aufzunehmen: 1. Das Messeparkhaus wird durch eine möglichst nahe liegende Station attraktiv an die U-Bahn angebunden. 2. Es ist zu prüfen, ob zum Ersatz des Bus-Pendelverkehrs zwischen Messeparkhaus und Messegelände durch die U-Bahn ein drittes U-Bahn-Gleis zwischen Parkhaus und Messe für einen U-Bahn-Shuttle notwendig ist, oder ob die zu erwartende Anzahl an Fahrgästen mit dem – ggf. zu bestimmten Zeiten verstärkten – Linienverkehr bewältigt werden kann. In diesem Zusammenhang könnte auch die geplante Wendeschleife südl. des Hauptbahnhofes wieder eine Rolle spielen. 3. Eine mögliche Weiterführung der U-Bahn über bestehende Gleise der DB nach Höchst und/oder Rödelheim nach dem Karlsruher Modell ist, insbesondere hinsichtlich der Nutzen/Kosten-Untersuchung, Bestandteil der Vorplanung. Begründung: Bereits im Jahr 2000 hat die Stadtverordnetenversammlung die ÖPNV-Erschließung des Europaviertels durch eine U-Bahn beschlossen. Dadurch erhält das für die Entwicklung Frankfurts wichtige und hoch attraktive Viertel durch eine Verlängerung der U 5 eine leistungsfähige Anbindung über Hauptbahnhof und Konstablerwache an andere wichtige Knotenpunkte des öffentlichen Nahverkehrs und die Frankfurter Innenstadt. Zudem bietet die U-Bahn, die zunächst mindestens bis zum Messeparkhaus führen wird, die Gelegenheit, den heutigen Bus-Pendelverkehr zwischen Parkhaus und Messegelände durch eine für Messebesucher bequeme und das Straßenverkehrsaufkommen mindernde Alternative zu ersetzen. Außerdem eröffnen sich auch weitere Möglichkeiten zur Nutzung des Parkhauses außerhalb der Messezeiten bspw. während des Weihnachts-Einkaufsverkehrs. Es wäre nachfolgenden Generationen kaum zu vermitteln, würde eines der größten Parkhäuser der Welt nicht an ein hochleistungsfähiges Nahverkehrssystem angeschlossen. Über bereits bestehende Gleise der DB könnte künftig die U-Bahn auch jenseits des Messeparkhauses nach Höchst oder Rödelheim weitergeführt werden. Da solch eine Verlängerung Auswirkungen auf das Nutzen/Kosten-Verhältnis der Strecke hat, sollten entsprechende Nutzen/Kosten-Untersuchungen in die Vorplanung bereits einbezogen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Dr. Ilias Galanos Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Robert Lange Stadtv. Thomas Rätzke Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Marcus Scholz Stadtv. Peter Wagner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2002Sie sind hier
    NRNR 775U-Bahn ins Europaviertel
    STVV-Antrag · CDU
  2. 2. Februar 2004BB 811. U-Bahn ins Europaviertel 2. U-Bahn durchs EuropaviertelMagistratsbericht
  3. 9. August 2004Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 516U-Bahn ins Europaviertel, U-Bahn durchs EuropaviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage NR 775 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer II.2. um folgenden Zusatz ergänzt wird: "Diese Prüfung soll zu keiner nennenswerten Verzögerung bei der Planung führen." 2. Der Vorlage NR 791 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARLGrüneFDPFAGE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. NR 775 Ziffern I., II.1. und II.3.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NR 775 Ziffer II.2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie E.L. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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