Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Umbau und Neugestaltung Taunustor und Taunusstraße

Vorlagentyp: NRFDP
Verkehr und StraßeWohnenSport, Freizeit und Bäder
2 Stationen im Verfahren17 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Taunustor — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Taunustor per E-Mail

Begründung

und Taunusstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 238 / 2013 wird bis auf Weiteres zurückgestellt und frühestens in dem Jahr einer Abstimmung seitens der Stadtverordnetenversammlung zugeführt, für das der Magistrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorgelegt hat.
  2. Der Magistrat wird zudem beauftragt sicherzustellen, dass der auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 702 abgeschlossene städtebauliche Vertrag trotz der zeitlichen Verschiebung des in der M 238 beschrieben Maßnahme weiterhin seine rechtliche und inhaltliche Gültigkeit behält. Begründung: Die Umgestaltung von Taunustors und der Taunusstraße sind ohne Zweifel wünschenswerte Maßnahmen, die aber weder für die Verkehrsinfrastruktur noch für die städtebauliche Situation vor Ort zu den vordringlichen und unverzichtbaren Sofortmaßnahmen gehören. Die genannten Bereiche haben nach Expertenansicht keinen so hohen Sanierungsbedarf, dass die Ausgabe von ca. 6,7 Mio. € in der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt gerechtfertigt wäre. Angesichts des für die kommenden Jahre prognostizierten Haushaltsdefizites gebietet es die kommunalpolitische Verantwortung, auf die Realisierung derartiger Projekte bis auf Weiteres zu verzichten, solange die Finanzierung auf der Grundlage hochdefizitärer städtischer Finanzen beruht. Solange es in Frankfurt noch dringend sanierungsbedürftige Schulgebäude und zum Himmel stinkende Schultoiletten gibt, sollte der Magistrat auf Wohlfühl-Vorhaben der Kategorie "nice-to-have" verzichten.

Inhalt

Antrag vom 15.01.2014, NR 771

Betreff: Umbau und Neugestaltung Taunustor und Taunusstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage M 238 / 2013 wird bis auf Weiteres zurückgestellt und frühestens in dem Jahr einer Abstimmung seitens der Stadtverordnetenversammlung zugeführt, für das der Magistrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorgelegt hat.
  2. Der Magistrat wird zudem beauftragt sicherzustellen, dass der auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 702 abgeschlossene städtebauliche Vertrag trotz der zeitlichen Verschiebung des in der M 238 beschrieben Maßnahme weiterhin seine rechtliche und inhaltliche Gültigkeit behält. Begründung: Die Umgestaltung von Taunustors und der Taunusstraße sind ohne Zweifel wünschenswerte Maßnahmen, die aber weder für die Verkehrsinfrastruktur noch für die städtebauliche Situation vor Ort zu den vordringlichen und unverzichtbaren Sofortmaßnahmen gehören. Die genannten Bereiche haben nach Expertenansicht keinen so hohen Sanierungsbedarf, dass die Ausgabe von ca. 6,7 Mio. € in der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt gerechtfertigt wäre. Angesichts des für die kommenden Jahre prognostizierten Haushaltsdefizites gebietet es die kommunalpolitische Verantwortung, auf die Realisierung derartiger Projekte bis auf Weiteres zu verzichten, solange die Finanzierung auf der Grundlage hochdefizitärer städtischer Finanzen beruht. Solange es in Frankfurt noch dringend sanierungsbedürftige Schulgebäude und zum Himmel stinkende Schultoiletten gibt, sollte der Magistrat auf Wohlfühl-Vorhaben der Kategorie "nice-to-have" verzichten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2013, M 238 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 22.01.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2013MM 238Umbau und Neugestaltung, Taunustor und Taunusstraße hier: Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 15. Januar 2014Sie sind hier
    NRNR 771Umbau und Neugestaltung Taunustor und Taunusstraße
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 20.01.2014
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.01.2014
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 28.01.2014
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 13.02.2014
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 18.02.2014
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 25.02.2014
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 20.03.2014
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 771 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 24.03.2014
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 771 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 25.03.2014
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 771 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 01.04.2014
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau, Ausschuss für Umwelt und Sport sowie Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau, Ausschuss für Umwelt und Sport sowie Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 03.04.2014
TO II, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau, den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 771 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt und zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau, den Ausschuss für Umwelt und Sport sowie den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 08.05.2014
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 771 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 771 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDRömer
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (M 238 = Zurückstellung, NR 771 = Annahme)Elf Piraten (M 238 = Annahme im Rahmen NR 771, NR 771 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
Freie WählerRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 238 = Zurückstellung, NR 771 = Annahme) ELF Piraten (M 238 = Annahme im Rahmen NR 771, NR 771 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 238 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 771 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.05.2014
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 771 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDRömer
Ablehnung:
LinkeFreie WählerElf Piraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Ablehnung), FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 771); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.05.2014
TO I, TOP 26
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 238 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Baumaßnahme vom Taunustor her begonnen und zunächst ohne den Bestandteil Taunusstraße durchgeführt wird, und dass eine spätere Durchführung des Bestandteils Taunusstraße eines neuen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung bedarf. 2. Die Vorlage NR 771 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDRömerLinkeFDPFreie WählerElf Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 238 = Annahme, NR 771 = Ablehnung)REP (NR 771 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme), LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 771) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 238 = Annahme, NR 771 = Ablehnung) REP (NR 771 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 22.05.2014
TO II, TOP 34
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 238 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Baumaßnahme vom Taunustor her begonnen und zunächst ohne den Bestandteil Taunusstraße durchgeführt wird, und dass eine spätere Durchführung des Bestandteils Taunusstraße eines neuen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung bedarf. 2. Die Vorlage NR 771 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDRömerLinkeFDPFreie WählerElf Piraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 238 = Annahme ohne Zusatz, NR 771 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerElf PiratenRömerREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 771) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 238 = Annahme ohne Zusatz, NR 771 = Ablehnung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_771_2014Umbau und Neugestaltung Taunustor und Taunusstraße

Diese Vorlage verweist auf