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Berkersheimer Grundschule - Schwarzer Platz

Vorlagentyp: NRFDP
Verkehr und StraßeSchulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 505/13 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert bei der Planung für die neue Berkersheimer Grundschule am ‚Schwarzen Platz' die geplanten Neubaugebiete - Hilgenfeld, Bonames-Ost und Berkersheim-Ost - zu berücksichtigen und ausreichend Kapazität für die neue Grundschule einzuplanen.
  3. Drüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, in wieweit die vorgesehene Fläche am ‚Schwarzen Platz' mit 7.836m2 ausreichend ist für eine Grundschule mit den Einzugsgebieten Berkersheim, Frankfurter Berg und den kommenden Baugebieten Hilgenfeld und Bonames Ost.
  4. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, den Ortsbeirat 10, alle interessierten Schulen, Kitas und die ansässigen Vereine intensiv in die (Vor-)Planung für die neue Berkersheimer Grundschule am ‚Schwarzen Platz' einzubeziehen. Hierzu wird der Magistrat gebeten, einen Runden Tisch mit allen Beteiligten einzurichten. Begründung: Aus dem Magistratsbericht B 505 geht hervor, dass in den bisherigen Planungen für die neue Berkersheimer Grundschule bei der eingeplanten Kapazität nur die Schülerinnen und Schüler aus Berkersheim und dem Frankfurter Berg berücksichtigt werden. Die Bebauung des Hilgenfelds sowie die Bebauung des Gebietes Bonames-Ost und Berkersheim-Ost sind weitestgehend nicht berücksichtigt. Inwieweit der Schwarze Platz in der vorgesehenen Fläche von 7.836 m2 genügend Kapazität hat, um die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg zu entlasten und den zusätzlichen Anmeldungen aus den neuen Baugebieten gerecht zu werden, gilt es vonseiten des Magistrates zu prüfen. Eine bessere Einbeziehung des betroffenen Ortsbeirates, der Schulen und Kitas vor Ort, sowie der ortsansässigen Vereine in die (Vor-)Planung der neuen Berkersheimer Grundschule ist zwingend notwendig und Voraussetzung für eine sachgerechte Arbeit vor Ort.

Inhalt

Antrag vom 19.12.2013, NR 761

Betreff: Berkersheimer Grundschule - Schwarzer Platz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 505/13 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert bei der Planung für die neue Berkersheimer Grundschule am 'Schwarzen Platz' die geplanten Neubaugebiete - Hilgenfeld, Bonames-Ost und Berkersheim-Ost - zu berücksichtigen und ausreichend Kapazität für die neue Grundschule einzuplanen.
  3. Drüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, in wieweit die vorgesehene Fläche am 'Schwarzen Platz' mit 7.836m2 ausreichend ist für eine Grundschule mit den Einzugsgebieten Berkersheim, Frankfurter Berg und den kommenden Baugebieten Hilgenfeld und Bonames Ost.
  4. Ferner wird der Magistrat aufgefordert, den Ortsbeirat 10, alle interessierten Schulen, Kitas und die ansässigen Vereine intensiv in die (Vor-)Planung für die neue Berkersheimer Grundschule am 'Schwarzen Platz' einzubeziehen. Hierzu wird der Magistrat gebeten, einen Runden Tisch mit allen Beteiligten einzurichten. Begründung: Aus dem Magistratsbericht B 505 geht hervor, dass in den bisherigen Planungen für die neue Berkersheimer Grundschule bei der eingeplanten Kapazität nur die Schülerinnen und Schüler aus Berkersheim und dem Frankfurter Berg berücksichtigt werden. Die Bebauung des Hilgenfelds sowie die Bebauung des Gebietes Bonames-Ost und Berkersheim-Ost sind weitestgehend nicht berücksichtigt. Inwieweit der Schwarze Platz in der vorgesehenen Fläche von 7.836 m2 genügend Kapazität hat, um die Albert-Schweitzer-Schule am Frankfurter Berg zu entlasten und den zusätzlichen Anmeldungen aus den neuen Baugebieten gerecht zu werden, gilt es vonseiten des Magistrates zu prüfen. Eine bessere Einbeziehung des betroffenen Ortsbeirates, der Schulen und Kitas vor Ort, sowie der ortsansässigen Vereine in die (Vor-)Planung der neuen Berkersheimer Grundschule ist zwingend notwendig und Voraussetzung für eine sachgerechte Arbeit vor Ort.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.10.2013, B 505

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2013BB 505Berkersheimer Grundschule - „Schwarzer Platz“Magistratsbericht
  2. 19. Dezember 2013Sie sind hier
    NRNR 761Berkersheimer Grundschule - Schwarzer Platz
    STVV-Antrag · FDP
  3. 22. April 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 119Berkersheimer Grundschule - Schwarzer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 14 · 13.01.2014
TO II, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 761 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 26 · 20.01.2014
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Vorlage B 505 dient zur Kenntnis. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion in der Vorlage NR 761 das Baugebiet Bonames-Ost gestrichen hat. b) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 761 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 761 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrünePiratenRömer
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
Linke (B 505 = Kenntnis als Zwischenbericht)Freie Wähler (B 505 = Kenntnis, NR 761 = Ablehnung)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPRömerPiraten
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, FDP und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 505 = Kenntnis als Zwischenbericht) FREIE WÄHLER (B 505 = Kenntnis, NR 761 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.01.2014
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 505 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 761 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 761 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDFDPRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPRömerLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD, FDP und RÖMER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und RÖMER (= Annahme); LINKE. (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Annahme); FREIE WÄHLER (= Ablehnung) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 28.01.2014
TO I, TOP 36
Beraten
1. Die Vorlage B 505 dient zur Kenntnis. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion in der Vorlage NR 761 das Baugebiet Bonames-Ost gestrichen hat. b) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 761 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 761 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 505 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 761 = Annahme)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerPiraten
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. b) CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 505 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 761 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 51
Beraten
1. Die Vorlage B 505 dient zur Kenntnis. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion in der Vorlage NR 761 das Baugebiet Bonames-Ost gestrichen hat. b) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 761 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 761 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLPiraten
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. b) CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) c) CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 15 · 10.02.2014
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage NR 761 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4196,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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