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Baugebiet Am Eschbachtal (Bonames-Ost) autoarm planen

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
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Begründung

autoarm planen Unseren Antrag NR 682 vom 23.10.2018 ("Jetzt das erste autofreie Wohngebiet in Frankfurt planen!") hat die Koalition erst zurückgestellt, dann abgelehnt - aus formellen Gründen, wie es im Verkehrsausschuss am 22.1.2019 hieß, da wir in unserem Antrag die Ablehnung des vorangegangenen Magistratsberichts gefordert hatten. Um dieses Vorgehen zu heilen, stellen wir nun den Antrag in geänderter Form. Denn kaum ein Baugebiet eignet sich besser für ein autoarmes Wohngebiet als das seit vierzig Jahren geplante Gebiet am Stadtteilrand von Bonames. Nachdem es in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach umbenannt und umgeplant wurde, hat der neue Planungsdezernent den baureifen Plan aus 2015 wieder kassiert. Als Argument nannte er in der Plenarsitzung vom Dezember 2017 auf unsere Frage F 931, dass auch dieser Bebauungsplan Nr. 516 vor Ort auf energische Kritik gestoßen sei. In der Tat gibt es eine kleine aktive Bürgerinitiative, die vor allem mit der Sorge vor einem Verkehrskollaps in Bonames den dringend erforderlichen Bau neuer Wohnungen zu verhindern in der Lage ist. Mit unserem Vorschlag, das Gebiet autoarm zu planen, wäre diese Sorge obsolet. Das Baugebiet verfügt über gute Infrastruktur: In Fußnähe befindet sich eine Kindertagesstätte, eine Grundschule, eine Bushaltestelle, die U-Bahn-Haltestelle Bonames Mitte, Supermärkte, Optiker, zwei Bäcker, zwei Cafes, mehrere Gaststätten, eine Apotheke, ein Allgemeinmediziner u.v.m. Inzwischen wurde das Baugebiet Nr. 516 geteilt, damit im nordwestlichen Bereich eine weiterführende Schule und eine Grundschule gebaut werden können. Zum verbliebenen Teil des Bebauungsplans heißt es seit drei Jahren (!) auf der Webseite des Stadtplanungsamtes: "Derzeit wird die städtebauliche Dichte für das Baugebiet auf Basis des im vorangegangenen Dialogprozess gefundenen Konzeptes im Hinblick auf einen möglichst schonenden Umgang mit dem Boden überprüft." Ein schonender Umgang ist durch eine autoarme Planung gegeben. In anderen Städten existieren längst autoarme Wohngebiete. Warum gerade Frankfurt mit seiner Umweltproblematik (und Magistratszusammensetzung) nicht den Mut zu dieser Maßnahme aufbringt, ist unerklärlich. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Das sich noch (bzw. wieder) in der Planung befindliche Baugebiet Am Eschbachtal (Bebauungs-plan Nr. 516) wird als autoarmes Wohngebiet realisiert.

Inhalt

Antrag vom 12.02.2019, NR 759

Betreff: Baugebiet Am Eschbachtal (Bonames-Ost) autoarm planen Unseren Antrag NR 682 vom 23.10.2018 ("Jetzt das erste autofreie Wohngebiet in Frankfurt planen!") hat die Koalition erst zurückgestellt, dann abgelehnt - aus formellen Gründen, wie es im Verkehrsausschuss am 22.1.2019 hieß, da wir in unserem Antrag die Ablehnung des vorangegangenen Magistratsberichts gefordert hatten. Um dieses Vorgehen zu heilen, stellen wir nun den Antrag in geänderter Form. Denn kaum ein Baugebiet eignet sich besser für ein autoarmes Wohngebiet als das seit vierzig Jahren geplante Gebiet am Stadtteilrand von Bonames. Nachdem es in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach umbenannt und umgeplant wurde, hat der neue Planungsdezernent den baureifen Plan aus 2015 wieder kassiert. Als Argument nannte er in der Plenarsitzung vom Dezember 2017 auf unsere Frage F 931, dass auch dieser Bebauungsplan Nr. 516 vor Ort auf energische Kritik gestoßen sei. In der Tat gibt es eine kleine aktive Bürgerinitiative, die vor allem mit der Sorge vor einem Verkehrskollaps in Bonames den dringend erforderlichen Bau neuer Wohnungen zu verhindern in der Lage ist. Mit unserem Vorschlag, das Gebiet autoarm zu planen, wäre diese Sorge obsolet. Das Baugebiet verfügt über gute Infrastruktur: In Fußnähe befindet sich eine Kindertagesstätte, eine Grundschule, eine Bushaltestelle, die U-Bahn-Haltestelle Bonames Mitte, Supermärkte, Optiker, zwei Bäcker, zwei Cafes, mehrere Gaststätten, eine Apotheke, ein Allgemeinmediziner u.v.m. Inzwischen wurde das Baugebiet Nr. 516 geteilt, damit im nordwestlichen Bereich eine weiterführende Schule und eine Grundschule gebaut werden können. Zum verbliebenen Teil des Bebauungsplans heißt es seit drei Jahren (!) auf der Webseite des Stadtplanungsamtes: "Derzeit wird die städtebauliche Dichte für das Baugebiet auf Basis des im vorangegangenen Dialogprozess gefundenen Konzeptes im Hinblick auf einen möglichst schonenden Umgang mit dem Boden überprüft."

Ein schonender Umgang ist durch eine autoarme Planung gegeben. In anderen Städten existieren längst autoarme Wohngebiete. Warum gerade Frankfurt mit seiner Umweltproblematik (und Magistratszusammensetzung) nicht den Mut zu dieser Maßnahme aufbringt, ist unerklärlich. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Das sich noch (bzw. wieder) in der Planung befindliche Baugebiet Am Eschbachtal (Bebauungs-plan Nr. 516) wird als autoarmes Wohngebiet realisiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2019Sie sind hier
    NRNR 759Baugebiet Am Eschbachtal (Bonames-Ost) autoarm planen
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 316Baugebiet Am Eschbachtal (Bonames Ost) autoarm planenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 15
Sitzung 30 · 15.03.2019
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 30 · 18.03.2019
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage NR 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen GRÜNE (= Zustimmung)

OBR 10
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 759 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 GrüneLinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 2 GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Zurückweisung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 25.03.2019
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 26.03.2019
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 759 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 759 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 759 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 21.05.2019
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage NR 759 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FRANKFURTER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 23.05.2019
TO II, TOP 9
Beraten
Die Vorlage NR 759 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FRANKFURTER (= Annahme)

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