Grunderneuerung Deutschherrnufer
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Deutschherrnufer — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 28.11.2025.
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sonnenschirme auf Spielplätzen in Sachsenhausen28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Haushalt 2026 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sonnenschirme auf Spielplätzen in Sachsenhausen10.11.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verwendung der Stellplatzablösemittel 202416.05.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Deutschherrnufer per E-MailBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 237 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Auf die für eine Gesamtfläche von 16.000 qm angesetzte Bodenverbesserung wird verzichtet, da sie nicht erforderlich ist (Einsparpotential ca. € 150.000,00, zusätzlich ca. € 200.000,00 für den dann entfallenden Abtransport des Boden-Baustoffgemisches);
- Auf die Verschiebung der Stützmauer an der Ecke zum Deutschordenshaus wird verzichtet (Einsparpotential ca. € 64.000,00);
- Reduzierung von sog. Schmuckbändern im Pflaster (Einsparpotential ca. € 63.000,00);
- Ersatz der drei im Bereich des Frankensteiner Platzes geplanten Bänke (veranschlagte Kosten ca. € 29.000,00) durch sog. Frankfurter Bänke (Kosten ca. € 9.000,00, Einsparpotential somit ca. € 20.000,00). Begründung: Die Vorlage M 237 enthält mehrere Maßnahmen, die entweder nicht erforderlich sind oder in Form einer "Luxus"-Ausführung geplant sind. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzlage der Stadt und der desolaten baulichen Situation zahlreicher Schulen (Einsturzgefahr !) sollte auf überflüssige Maßnahmen und besonders luxuriöse Ausführungen verzichtet werden.
Inhalt
Antrag vom 15.12.2013, NR 757
Betreff: Grunderneuerung Deutschherrnufer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 237 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:
- Auf die für eine Gesamtfläche von 16.000 qm angesetzte Bodenverbesserung wird verzichtet, da sie nicht erforderlich ist (Einsparpotential ca. € 150.000,00, zusätzlich ca. € 200.000,00 für den dann entfallenden Abtransport des Boden-Baustoffgemisches);
- Auf die Verschiebung der Stützmauer an der Ecke zum Deutschordenshaus wird verzichtet (Einsparpotential ca. € 64.000,00);
- Reduzierung von sog. Schmuckbändern im Pflaster (Einsparpotential ca. € 63.000,00);
- Ersatz der drei im Bereich des Frankensteiner Platzes geplanten Bänke (veranschlagte Kosten ca. € 29.000,00) durch sog. Frankfurter Bänke (Kosten ca. € 9.000,00, Einsparpotential somit ca. € 20.000,00). Begründung: Die Vorlage M 237 enthält mehrere Maßnahmen, die entweder nicht erforderlich sind oder in Form einer "Luxus"-Ausführung geplant sind. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzlage der Stadt und der desolaten baulichen Situation zahlreicher Schulen (Einsturzgefahr !) sollte auf überflüssige Maßnahmen und besonders luxuriöse Ausführungen verzichtet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2013, M 237 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 18.12.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2013MM 237Grunderneuerung Deutschherrnufer mit Bau eines Zweirichtungsradwegs zwischen Alte Brücke und Flößerbrücke Umgestaltung des Frankensteiner Platzes und der Frankensteiner Straße Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 15. Dezember 2013Sie sind hierNRNR 757Grunderneuerung DeutschherrnuferSTVV-Antrag · RÖMER
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 237 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 757 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 770 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage M 237 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 757 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage NR 770 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FAG und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme); fraktionslos (= Enthaltung) zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 237 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass - die Maßnahmen nur bei Vorliegen eines positiven Zuwendungsbescheids umgesetzt werden; - Bodenverbesserungsmaßnahmen nur dort durchgeführt werden, wo sich dies in einer Baugrunduntersuchung als notwendig erweist; - für die Sitzbänke im Bereich des Frankensteiner Platzes die "Frankfurter Bank" oder Hockerbänke in der Ausführung wie am Friedrich-Stoltze-Platz gewählt werden; - die Neugestaltung der Frankensteiner Straße zurückgestellt und weiter beraten wird. 2. Die Vorlage NR 757 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), FDP (= Ablehnung) sowie Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 237 = Ablehnung, NR 757 und NR 770 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 237 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass - die Maßnahmen nur bei Vorliegen eines positiven Zuwendungsbescheids umgesetzt werden; - Bodenverbesserungsmaßnahmen nur dort durchgeführt werden, wo sich dies in einer Baugrunduntersuchung als notwendig erweist; - für die Sitzbänke im Bereich des Frankensteiner Platzes die "Frankfurter Bank" oder Hockerbänke in der Ausführung wie am Friedrich-Stoltze-Platz gewählt werden; - die Neugestaltung der Frankensteiner Straße zurückgestellt und weiter beraten wird. 2. Die Vorlage NR 757 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts), FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)