Grundstücksbevorratung für Mietwohnungsbau
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Das Hearing zur Wohnraumversorgung in Frankfurt am Main hat die angespannte Lage auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt in Bezug auf den Bedarf von Mietwohnungsraum deutlich gemacht. Eine Stadt, die sich unter anderem durch zahlreiche Zuzüge und Wegzüge auszeichnet, muss einen entsprechenden Bestand an Mietwohnungen bevorraten. Zurzeit bestätigt sich allerdings eine Tendenz zum Eigentumswohnungsbau statt zur Förderung des mehrgeschossigen Mietwohnungsbaus. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Anneliese Scheurich Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Grigorios Zarcadas Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.08.2002, M 173 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 18.09.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 12.09.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.09.2002, TO II, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 24.10.2002, TO I, TOP 7 Die Ausschussvorsitzende wird gebeten, zur nächsten Sitzung einen Vertreter des Dezernates III einzuladen, der den Ausschuss Auskunft zu dieser Vorlage erteilen kann. Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2002, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 173 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 748 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 28.11.2002, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 173 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
- Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 748 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 173 = Annahme, NR 748 = Ablehnung) PDS (M 173 = Annahme, NR 748 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 173 = Ablehnung, NR 748 = Annahme) E.L. (M 173 = Annahme, NR 748 = Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 33 Beschluss:
- Der Vorlage M 173 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage NR 748 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung); PDS (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4289,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 64 1
Inhalt
Antrag vom 11.09.2002, NR 748
Betreff:
Grundstücksbevorratung für Mietwohnungsbau
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, im Baugebiet Frankfurter Bogen und anderen Baugebieten (zum Beispiel Riedberg) Grundstücke für mehrgeschossige Bauweise vorzuhalten und Bauträger zu suchen, die dort Mietwohnungen errichten.
Begründung:
Das Hearing zur Wohnraumversorgung in Frankfurt am Main hat die angespannte Lage auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt in Bezug auf den Bedarf von Mietwohnungsraum deutlich gemacht. Eine Stadt, die sich unter anderem durch zahlreiche Zuzüge und Wegzüge auszeichnet, muss einen entsprechenden Bestand an Mietwohnungen bevorraten. Zurzeit bestätigt sich allerdings eine Tendenz zum Eigentumswohnungsbau statt zur Förderung des mehrgeschossigen Mietwohnungsbaus.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Anneliese Scheurich Stadtv. Dr. Matthias Stoffregen Stadtv. Grigorios ZarcadasHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.08.2002, M 173 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 18.09.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. August 2002MM 173Vergabe eines Erbbaurechts für Wohnzwecke im Neubaugebiet Frankfurter Bogen (Preungesheim)Magistratsvortrag
- 11. September 2002Sie sind hierNRNR 748Grundstücksbevorratung für MietwohnungsbauSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 173 = Annahme, NR 748 = Ablehnung) PDS (M 173 = Annahme, NR 748 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 173 = Ablehnung, NR 748 = Annahme) E.L. (M 173 = Annahme, NR 748 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie E.L. (= Prüfung und Berichterstattung); PDS (= Enthaltung)