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Diagonalsperren im Oeder Weg und im Holzhausenviertel beseitigen

Vorlagentyp: NRCDU
9 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Beseitigung der Diagonalsperren im Oeder Weg und Holzhausenviertel, da diese zu Verkehrsproblemen und einer Verschlechterung der Erreichbarkeit geführt haben. Die Antragsteller argumentieren, dass die Sperren die Anwohner und den Einzelhandel negativ beeinflussen und eine Verkehrspolitik erforderlich ist, die alle Interessen berücksichtigt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Frauensteinplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, unverzüglich die im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Oeder Wegs angebrachten Diagonalsperren im Oeder Weg/Holzhausenstraße, Cronstettenstraße/Frauensteinplatz und Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße sowie die Einfahrtsperre am Eschenheimer Tor in den Oeder Weg zu entfernen und die frühere Verkehrsführung wiederherzustellen.

Begründung

Die im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Oeder Wegs installierten Diagonalsperren und die Einfahrtsperre am Eschenheimer Tor haben am Oeder Weg und im Holzhausenviertel zu fatalen Situationen geführt: Verkehrsverlagerungen in kleine Seitenstraßen, Zunahme der zurückgelegten Auto-Kilometer durch Umwegfahrten, Sterben des Einzelhandels im Oeder Weg. Die jüngst angebrachten weiteren Sperren in der Cronstettenstraße/Frauensteinplatz und in der Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße führen in der Summe durch eine schlechtere Erreichbarkeit der Adressen zu einem Mehr an Verkehr im Holzhausenviertel. Mittlerweile ist auch die Behinderung von Notarzt und Rettungsdienst durch die Sperren und damit eine Verlängerung der Wartezeit bis zur medizinischen Hilfeleistung dokumentiert. Viele Anwohner protestieren gegen diese Verkehrsführungsänderungen. Die Neugestaltung des Oeder Wegs mittels Verkehrssperren ist gescheitert und spaltet die Bevölkerung. Die Sperren müssen daher beseitigt werden und es ist Zeit für eine Verkehrspolitik, die die berechtigten Interessen aller Verkehrsteilnehmer, der Anwohner sowie der Gewerbebetriebe berücksichtigt und ausgleicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2023 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 20 · 12.09.2023
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage NR 742 auf den Ausschuss für Mobilität und Smart-City delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage NR 747 auf den Ausschuss für Mobilität und Smart-City delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (NR 742 = Annahme im Rahmen NR 731, NR 747 = Votum im M)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme der Vorlage) sowie LINKE., Fraktion und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung der Vorlage) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung der Vorlage) sowie AfD (= Annahme der Vorlage) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (NR 742 = Annahme im Rahmen NR 731, NR 747 = Votum im M)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 747 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FRAKTION (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen AfD (= Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 23 · 21.09.2023
TO I, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 747 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.09.2023
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 747 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (NR 742 = Beratung, NR 747 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 742 = Beratung, NR 747 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 28.09.2023
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Vorlage NR 747 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schäfer, Pfeiffer, Dr. Schulz, Luxen, Dr. Knacker, Huber, Dr. Mehler-Würzbach, Lobenstein, Zieran, Ditfurth und Görres sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Beratung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 21 · 16.10.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 731) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 24 · 19.10.2023
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 31.10.2023
TO II, TOP 2
Abgelehnt
Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 731) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 02.11.2023
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= Annahme), BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 731) sowie Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

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