Jährlich Bericht erstatten über Leistungszahlen nach SGB II
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die jährliche überschaubare statistische und differenzierte Darstellung sowie ihre Kommentierung wären sehr hilfreich, um deutlicher Schlussfolgerungen über den Bezug von ALG II bzw. Sozialhilfe zu ziehen.
Inhalt
Antrag vom 10.07.2006, NR 72
Betreff:
Jährlich Bericht erstatten über Leistungszahlen nach SGB II
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Der Bericht wird jährlich in übersichtlicher Form mit Kommentierung erstattet.
- Die Rubrik Ausländer wird unterteilt nach EU-Angehörigen und Sonstigen.
Begründung:
Die jährliche überschaubare statistische und differenzierte Darstellung sowie ihre Kommentierung wären sehr hilfreich, um deutlicher Schlussfolgerungen über den Bezug von ALG II bzw. Sozialhilfe zu ziehen.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.2006, B 298
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2006BB 298Vergleichbarkeit der Zahlen herstellen!Magistratsbericht
- 10. Juli 2006Sie sind hierNRNR 72Jährlich Bericht erstatten über Leistungszahlen nach SGB IISTVV-Antrag · FAG
- 10. April 2007BB 183Vergleichbarkeit der Zahlen herstellen!Magistratsbericht
- 7. April 2008BB 166I. 1. Risiken für die soziale Stadt "Erster Frankfurter Sozialbericht" 2. Sozialraumanalyse der Wohngebiete mit verdichteten sozialen Problemlagen II. Bericht zur kommunalen Beschäftigungsförderung für das Jahr 2006 III. Vergleichbarkeit der Zahlen herstMagistratsbericht
- 12. Januar 2009BB 15Vergleichbarkeit der Zahlen herstellenMagistratsbericht
- 25. Mai 2009BB 380Vergleichbarkeit der Zahlen herstellen!Magistratsbericht
- 7. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 205 WochenBB 291Vergleichbarkeit der Zahlen herstellen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Formulierung "EU-Angehörigen" durch "EU-Bürger/innen" ersetzt wird) sowie LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 298 = Kenntnis) REP (B 298 = Kenntnis, NR 72 = Annahme) NPD (B 298 = Kenntnis, NR 72 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 298 = Zurückweisung, NR 72 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Formulierung "EU-Angehörigen" durch "EU-Bürger/innen" ersetzt wird) sowie LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme ohne Zusatz) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Formulierung "EU-Angehörigen" durch "EU-Bürger/innen" ersetzt wird), LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme ohne Zusatz) sowie NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.