Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMER
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Farbenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Farbenstraße per E-Mail

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 14.12.1989 o.g. Untersuchungen beschlossen. Bislang liegt lediglich ein Resultat für die Umweltverträglichkeit vor. Alle anderen beschlossenen Gutachten fehlen also bis heute. Es macht verkehrspolitisch keinen Sinn, neue Straßen zu planen, ohne alle dafür erforderlichen und darüber hinaus ja auch beschlossenen Untersuchungsergebnisse auf dem Tisch zu haben. Es müssen zunächst alle Möglichkeiten geprüft werden, die betroffenen Staddtteile Zeilsheim und Unterliederbach mittels bereits bestehender Ortsumfahrungen vom Autov erkehr zu entlasten, bevor in der verkehrspolitischen Denkweise der 50er Jahre Straßen neu gebaut werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 734 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.03.1996 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.1996, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  4. CDU gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.1996, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage NR 728 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (=Ablehnung) zu
  9. CDU, SPD und REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme)
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 14.03.1996, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  14. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.1996, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.1996, TO I, TOP 10 Beschluß:
  21. Die Vorlage B 734 wird auf die TO I der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
  22. Die Vorlage NR 728 wird auf die TO I der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme
  25. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 23.04.1996, TO I, TOP 36 Beschluß: Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Kenntnis)
  26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.1996, TO I, TOP 7 Beschluß:
  27. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis.
  28. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  30. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5876,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.1996 § 6040,
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996 Aktenzeichen: 61-1

Inhalt

Antrag vom 07.03.1996, NR 728

Betreff:
Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach;
hier: Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Alle weiteren Vorplanungen zu einer Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim sind solange zu unterlassen, bis die Resultate des Beschlusses vom 14.2.1989, Punkte 3 bis 5, vorliegen, in denen es heißt: "... Bei einer Prüfung ist zu berücksichtigen: b. Es ist zu untersuchen, welche Entlastungsfunktion... eine großräumige Umfahrung über die Kelsterbacher Spange und die kurz vor der Vollendung B40a neu (Südumfahrung Höchst), bzw. über die BAB A5 bei Ausbau des Vollanschlusses Niederrad/Goldstein für die Verkehrsströme aus dem Main-Taunus-Kreis für die betroffenen Stadtteile ergäben. c. Es ist zu untersuchen, ob durch weitere Maßnahmen, wie Ausbau des FVV und andere verkehrspolitische Maßnahmen (...) der hohe Ziel-und Quellverkehr reduziert und der von vielen Bügern geforderte Entlastungseffekt erreicht werden kann und damit eine Umgehungsstraße überflüssig werden könnte. 4. Vor Einbringung eines neuen Bebauungsplanes ist die zukünftige Westumgehung Unterliederbach unter dem Gesichtspunkt der tatsächlichen Be- und Entlastungseffekte für alle betroffenen Stadtteile ... zu prüfen. 5. Die gutachterlichen Stellungnahmen sollen in einer Bürger/innenversammlung vorgestellt und diskutiert werden."
  2. In dieser Prüfung ist bei diesen Untersuchungen die vom UVF mit dem RMV erarbeitete Regionaltangente West zu berücksichtigen, der ebenfalls eine Entlastung der westlichen Stadtteile vom motorisierten Individualverkehr zugeschrieben wird.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, folgende verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Stadtteile Zeilsheim und Unterliederbach zu prüfen: 1., Für den aus Westen und Nordwesten unter anderem über die A66 kommenden Autoverkehr wird eine großzügige Beschilderung a. zur Hoechst AG über die B40 und die Hoechster Farbenstraße in Sindlingen, b. zum Flughafen über die B40a, c. zur Höchster Altstadt über die B40 und die Hoechster Farbenstraße über den "Sindlinger Kreisel" 2., Gleichzeitig wird am Ortseingang Zeilsheim eine Pförtnerampel aufgestellt, die die Durchfahrt durch Zeilsheim unattraktiv macht. 3., Der aus Norden kommende Verkehr, der zur Hoechst AG will und der üblicherweise durch die Königsteiner Straße in Unterliederbach abgewickelt wird, ist durch geeignete Beschilderung deutlich stärker über die Schmalkaldener- und Hunsrückstraße abzuwickeln. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 14.12.1989 o.g. Untersuchungen beschlossen. Bislang liegt lediglich ein Resultat für die Umweltverträglichkeit vor. Alle anderen beschlossenen Gutachten fehlen also bis heute. Es macht verkehrspolitisch keinen Sinn, neue Straßen zu planen, ohne alle dafür erforderlichen und darüber hinaus ja auch beschlossenen Untersuchungsergebnisse auf dem Tisch zu haben. Es müssen zunächst alle Möglichkeiten geprüft werden, die betroffenen Staddtteile Zeilsheim und Unterliederbach mittels bereits bestehender Ortsumfahrungen vom Autov erkehr zu entlasten, bevor in der verkehrspolitischen Denkweise der 50er Jahre Straßen neu gebaut werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.1995, B 734 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 1995BB 734Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  2. 7. März 1996Sie sind hier
    NRNR 728Bebauungsplan Nr. 676 - Westumgehung Unterliederbach; hier: Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 (1) BauGB
    STVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU gegen GRÜNE (= Annahme); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 728 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (=Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 32 · 14.03.1996
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO I, TOP 32
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 728 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 36
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 09.05.1996
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen