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Fortbestand der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus: Restrukturierung

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Erstellung eines Restrukturierungskonzepts für die Kliniken Frankfurt-Main-Taunus, um die jährlichen Verluste zu reduzieren und die Wirtschaftlichkeit zu verbessern. Ziel ist es, ein ausgeglichenes Jahresergebnis zu erreichen und die Berichterstattung über den Fortschritt zu gewährleisten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, über die Gremien der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH unverzüglich ein Restrukturierungskonzept für den Klinikverbund zu beauftragen.
  2. Ziel des Restrukturierungskonzepts ist eine zügige, schrittweise Reduzierung der jährlichen Verluste bis hin zu einem zumindest ausgeglichenen Jahresergebnis durch eine dauerhafte Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Klinikbetriebs.
  3. Bestandteile des Restrukturierungskonzepts sollen unter anderem sein:
    • a)Konzept zur Intensivierung des Verbundes,
    • b)auch zeitlich definierte Vorgaben für eine Verbesserung des Jahresergebnisses.
  4. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, einmal im Quartal im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung über das Restrukturierungskonzept und seine Umsetzung zu berichten.

Begründung

Frankfurt-Main-Taunus: Restrukturierung Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, über die Gremien der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH unverzüglich ein Restrukturierungskonzept für den Klinikverbund zu beauftragen. Ziel des Restrukturierungskonzepts ist eine zügige, schrittweise Reduzierung der jährlichen Verluste bis hin zu einem zumindest ausgeglichenen Jahresergebnis durch eine dauerhafte Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Klinikbetriebs. Bestandteile des Restrukturierungskonzepts sollen unter anderem sein:

a) Konzept zur Intensivierung des Verbundes, b) auch zeitlich definierte Vorgaben für eine Verbesserung des Jahresergebnisses. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, einmal im Quartal im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung über das Restrukturierungskonzept und seine Umsetzung zu berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2023MM 107Sicherung des Fortbestandes der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH hier: Finanzierungs-/LiquiditätsbedarfeMagistratsvortrag
  2. 12. Juli 2023Sie sind hier
    NRNR 718Fortbestand der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus: Restrukturierung
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO I, TOP 24
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 718 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (M 107 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 718); ÖkoLinX-ELF (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 107 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 20.07.2023
TO II, TOP 54
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 718 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 718); ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Annahme)

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