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Spielplatz auf die Ami-Wiese in Unterliederbach

Vorlagentyp: NRCDU
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Im Ostteil Unterliederbachs herrscht ein Mangel an Spielplätzen für Kinder und Jugendliche. Eine der letzten Spielmöglichkeiten befindet sich zurzeit auf der sogenannten Ami-Wiese südlich der Engelsruhe und westlich des Teutonenweges. Unmittelbar angrenzend ist vor Kurzem eine neue Kindertagesstätte gebaut worden. Auf dem nördlichen Teil der Ami-Wiese soll für den Gesamtbereich des Stadtteils Unterliederbach Ost ein Spielplatz für Kinder und Jugendliche errichtet werden. Der Magistrat wird daher gebeten, die entsprechenden Voraussetzungen hierfür durch Änderungen beziehungsweise Ergänzungen der bestehenden Bebauungspläne zu schaffen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1328 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.08.2002 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2002, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 24 Beschluss:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  2. Die Vorlage OA 720 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.09.2002, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  6. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.09.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage NR 705 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3486,
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 § 3566,
  8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 16.09.2002 Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Antrag vom 15.08.2002, NR 705

Betreff:

Spielplatz auf die Ami-Wiese in Unterliederbach

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die bauleitplanmäßigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass im nördlichen Bereich der sogenannten Ami-Wiese in Unterliederbach zwischen Engelsruhe und Teutonenweg in Höhe der neu erbauten Kindertagesstätte ein großzügiger Spielplatz für Kinder und Jugendliche errichtet werden kann.

Begründung:

Im Ostteil Unterliederbachs herrscht ein Mangel an Spielplätzen für Kinder und Jugendliche. Eine der letzten Spielmöglichkeiten befindet sich zurzeit auf der sogenannten Ami-Wiese südlich der Engelsruhe und westlich des Teutonenweges. Unmittelbar angrenzend ist vor Kurzem eine neue Kindertagesstätte gebaut worden.

Auf dem nördlichen Teil der Ami-Wiese soll für den Gesamtbereich des Stadtteils Unterliederbach Ost ein Spielplatz für Kinder und Jugendliche errichtet werden.

Der Magistrat wird daher gebeten, die entsprechenden Voraussetzungen hierfür durch Änderungen beziehungsweise Ergänzungen der bestehenden Bebauungspläne zu schaffen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Vowinckel Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Bernhard Mertens Stadtv. Andreas Rust Stadtv. Nelson Jung Stadtv. Helmut Alexander Heuser

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2002Sie sind hier
    NRNR 705Spielplatz auf die Ami-Wiese in Unterliederbach
    STVV-Antrag · CDU
  2. 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 1328Spielplatz auf der Ami-Wiese in UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 27.08.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Die Vorlage OA 720 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün sowie den Ausschuss für Planen und Bauen zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 705 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 705 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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