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Tiefgarage Goetheplatz

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Große Gallusstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Begründung

- Die dringende Notwendigkeit an Stellplätzen in der Innenstadt ist spätestens mit Schließung des Parkhauses Junghofstraße offenkundig. - Die Zufahrts-Verkehrsströme aus Börsenstraße und Hauptwache/Biebergasse würden bei einer Einfahrt ausschließlich über Rampe/Junghofstraße unnötiger Weise zu Umfahrung über Große Gallusstraße und Neue Mainzer Straße fahren. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. Zimmermann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.12.2000, B 982 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2001, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  2. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  7. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
  11. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.06.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
  16. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird zurückgewiesen.
  17. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. zu
    • a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
    • b): CDU und REP (= Kenntnis); SPD (= Zurückweisung); GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); Der Vorsitzende stellt fest, dass Ziff. 4. der Vorlage B 982 zurückgewiesen ist. zu
  18. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: F.D.P. (B 982 = Kenntnis; B 982 Ziff. 4. = Zurückweisung, NR 69 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) PDS (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Ablehnung)
  19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  20. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu
  21. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung) BFF (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Annahme) E.L.. (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Annahme)
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 85 Beschluss: 1.
    • a)Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis.
    • b)Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  23. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und BFF gegen REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu
  24. SPD, GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., FAG, BFF und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 623,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Antrag vom 15.05.2001, NR 69

Betreff:

Tiefgarage Goetheplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

A) Der Magistratsbericht B 982 wird zur Kenntnis genommen - mit Ausnahme der Ziffer zu 4.

B) Die Ziffer (zu 4.) wird wie folgt ersetzt:

- Planung und Ausführung der Tiefgarage Goetheplatz werden zeitlich forciert.

- Nach dem derzeitigen Stand der Planung sind für diese Tiefgarage rund 600

Stellplätze vorgesehen, die in vollem Umfang auch der öffentlichen Nutzung

zugeführt werden. Die Einfahrt(en) werden erneut geprüft und den

Erfordernissen angepasst, wobei die Zufahrt über eine Rampe in der

Junghofstraße nicht als ausschließlich anzusehen ist, um zu gewährleisten, dass

die übrigen Straßen der Innenstadt nicht zusätzlich belastet werden.

Begründung:

- Die dringende Notwendigkeit an Stellplätzen in der Innenstadt ist spätestens mit Schließung des Parkhauses Junghofstraße offenkundig.

- Die Zufahrts-Verkehrsströme aus Börsenstraße und Hauptwache/Biebergasse würden bei einer Einfahrt ausschließlich über Rampe/Junghofstraße unnötiger Weise zu Umfahrung über Große Gallusstraße und Neue Mainzer Straße fahren.

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Franz A. ZimmermannHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.12.2000, B 982 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 16.05.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2000BB 982Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die InnenstadtMagistratsbericht
  2. 15. Mai 2001Sie sind hier
    NRNR 69Tiefgarage Goetheplatz
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1 / b)
Sonstige:
CDU (Kenntnis)REP (Kenntnis)SPD (Zurückweisung)Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)FAG (Kenntnis als Zwischenbericht)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu 1)
Sonstige:
PDS (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu b): CDU und REP (= Kenntnis); SPD (= Zurückweisung); GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); Der Vorsitzende stellt fest, dass Ziff. 4. der Vorlage B 982 zurückgewiesen ist. zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 982 = Kenntnis; B 982 Ziff. 4. = Zurückweisung, NR 69 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) PDS (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 18
Abgelehnt
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 1)
Sonstige:
PDS (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung)BFF (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Annahme)E.l (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung) BFF (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Annahme) E.L.. (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 85
Abgelehnt
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
BFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFAGBFFE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und BFF gegen REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., FAG, BFF und E.L. (= Annahme)

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