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Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die Innenstadt

Vorlagentyp: B
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.12.2000, B 982

Betreff:

Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die Innenstadt

Vorgang:

A 656 SPD, B 466/00

Nebenvorlage: Antrag vom 15.05.2001, NR 69

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. April 2000AA 656Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die InnenstadtSTVV-Anfrage · SPD
  2. 16. Juni 2000BB 466Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die InnenstadtMagistratsbericht
  3. 22. Dezember 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    BB 982Attraktives Frankfurt - Parkraum-Management für die Innenstadt
    Magistratsbericht
  4. 15. Mai 2001NRNR 69Tiefgarage GoetheplatzSTVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 1
Sitzung 39 · 16.01.2001
TO II, TOP 41
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 982 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 982 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 44
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 69 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 982 und NR 69 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1 / b)
Sonstige:
CDU (Kenntnis)REP (Kenntnis)SPD (Zurückweisung)Grüne (Kenntnis als Zwischenbericht)FAG (Kenntnis als Zwischenbericht)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDU
zu 1)
Sonstige:
PDS (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu b): CDU und REP (= Kenntnis); SPD (= Zurückweisung); GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); Der Vorsitzende stellt fest, dass Ziff. 4. der Vorlage B 982 zurückgewiesen ist. zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Zurückstellung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 982 = Kenntnis; B 982 Ziff. 4. = Zurückweisung, NR 69 = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) PDS (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFAG
zu 1)
Sonstige:
PDS (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung)BFF (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Annahme)E.l (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU, F.D.P. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Ablehnung) BFF (B 982 = Zurückweisung, NR 69 = Annahme) E.L.. (B 982 = Kenntnis, NR 69 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 85
Zur Kenntnis
1. a) Die Ziffern 1. bis 3. und 5. bis 12. der Vorlage B 982 dienen zur Kenntnis. b) Die Ziffer 4. der Vorlage B 982 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 69 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
BFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFAGBFFE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen BFF (= Zurückweisung) b) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und BFF gegen REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., FAG, BFF und E.L. (= Annahme)

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