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Schallschutz Dammgraben

Vorlagentyp: NRSPD
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu Am Dammgraben per E-Mail

Begründung

Die von der Messe Frankfurt errichtete provisorische Schallschutzwand, hält den entstehenden Lärm leider nur sehr unzureichend zurück. Da in Kürze die Baustellenzufahrt über das ehemalige Bahngrundstück, in der Straße „Am Dammgraben“, erfolgen soll, rückt der Anliefer- und Abfuhrverkehr wesentlich näher an die Siedlung heran. Dies hat zur Folge, dass sich die Lärmbelästigung durch die LKWs für die anliegenden Anwohner immens verstärkt. Da die jetzige provisorische Lärmschutzwand schon jetzt keinen wirklichen Lärmschutz bietet, ist eine Verstärkung z.B. durch eine weitere Holzwand mit zwischen liegenden dämmenden Materialien dringend geboten.

Inhalt

Antrag vom 28.11.2007, NR 695

Betreff:

Schallschutz Dammgraben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die B 616 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert sich bei der Messe Frankfurt dafür einzusetzen, dass die von der Messe errichtete provisorische Schallschutzwand im Bereich der Straße "Am Dammgraben“ (Kuhwaldsiedlung) so verstärkt wird, dass sie wirklich ein Schallschutz und nicht nur ein Sichtschutz darstellt.

Begründung:

Die von der Messe Frankfurt errichtete provisorische Schallschutzwand, hält den entstehenden Lärm leider nur sehr unzureichend zurück.

Da in Kürze die Baustellenzufahrt über das ehemalige Bahngrundstück, in der Straße "Am Dammgraben“, erfolgen soll, rückt der Anliefer- und Abfuhrverkehr wesentlich näher an die Siedlung heran. Dies hat zur Folge, dass sich die Lärmbelästigung durch die LKWs für die anliegenden Anwohner immens verstärkt.

Da die jetzige provisorische Lärmschutzwand schon jetzt keinen wirklichen Lärmschutz bietet, ist eine Verstärkung z.B. durch eine weitere Holzwand mit zwischen liegenden dämmenden Materialien dringend geboten.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 616

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2007BB 616LärmschutzwallMagistratsbericht
  2. 28. November 2007Sie sind hier
    NRNR 695Schallschutz Dammgraben
    STVV-Antrag · SPD
  3. 14. März 2008Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 138Schallschutz DammgrabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Die Vorlage B 616 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 695 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 616 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 616 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO I, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage B 616 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 695 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 616 = Kenntnis, NR 695 = Annahme)NPD (B 616 = Kenntnis, NR 695 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 616 = Zurückweisung, NR 695 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 616 = Kenntnis, NR 695 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 616 = Zurückweisung, NR 695 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 13.12.2007
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Vorlage B 616 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 695 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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