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Schallschutz Dammgraben

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.03.2008, B 138

Betreff:

Schallschutz Dammgraben

Vorgang:

Beschl. Stv.-V. vom 13.12.2007, § 3191

- NR 695 SPD, A 250 SPD, B 616/07 -

Hinsichtlich der im Bericht des Magistrats (B 616 vom 24.08.2007) beschriebenen aktuellen und zukünftigen Lärmsituation ergibt sich für den süd-östlichen Bereich der Kuhwaldsiedlung kein neuer Sachstand.

Die zwischenzeitlich wahrgenommenen, zusätzlichen Verkehrslärmanteile werden durch offenbar illegal durchgeführte Auto bzw. Motorradrennen oder Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Straße der Nationen hervorgerufen und stellen somit ein ordnungsrechtliches Problem dar, das mit planungsrechtlichen Instrumenten nicht gelöst werden kann.

Der Magistrat ist um eine stärkere Überwachung bemüht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2007AA 250LärmschutzwallSTVV-Anfrage · SPD
  2. 24. August 2007BB 616LärmschutzwallMagistratsbericht
  3. 28. November 2007NRNR 695Schallschutz DammgrabenSTVV-Antrag · SPD
  4. 14. März 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 138Schallschutz Dammgraben
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 22 · 07.04.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 19.05.2008
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Kenntnis)

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