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Neugestaltung des Neumarktes in Nied

Vorlagentyp: NRDIE GRÜNEN IM RÖMER
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Begründung

Der Baumbestand am Neumarkt in Nied ist, wie die M 13 bestätigt, ein als Ensemble denkmalgeschützter Landschaftsbestandteil. Die Überprüfung des Gartenamtes ergab, daß von den 13 Bäumen (vor allem Platanen) fünf nicht erhalten werden können, alle anderen aber erhaltenswert sind und nicht einer Parkraumerrichtung weichen sollten. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.1996, M 13 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.02.1996 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.02.1996, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 13 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 695 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 15.02.1996, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 13 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage NR 695 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  9. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (=Annahme)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.1996, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage NR 695 wird abgelehnt.
  13. Die Vorlage NR 719 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  15. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) zu
  16. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.1996, TO I, TOP 8 Beschluß:
  18. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage NR 695 wird abgelehnt. 3.
    • a)Die Vorlage NR 719 wird abgelehnt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Oswald, Frau Marschhäuser, Sauer, Bührmann, Baier und Weidner dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 3. (über den Ausschußbericht) zu
    • a)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE Beschlussausfertigung(en): § 5718,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.1996 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Antrag vom 07.02.1996, NR 695

Betreff: Neugestaltung des Neumarktes in Nied Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Neumarkt in Nied so zu gestalten, daß nur fünf der 13 Bäume gefällt werden müssen.

Begründung: Der Baumbestand am Neumarkt in Nied ist, wie die M 13 bestätigt, ein als Ensemble denkmalgeschützter Landschaftsbestandteil. Die Überprüfung des Gartenamtes ergab, daß von den 13 Bäumen (vor allem Platanen) fünf nicht erhalten werden können, alle anderen aber erhaltenswert sind und nicht einer Parkraumerrichtung weichen sollten. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.1996, M 13 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1996MM 13Übernahme der Straßen und Plätze in der Eisenbahnersiedlung Nied; hier: Fällen von Bäumen im Bereich NeumarktMagistratsvortrag
  2. 7. Februar 1996Sie sind hier
    NRNR 695Neugestaltung des Neumarktes in Nied
    STVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 36
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 13 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 695 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 31 · 15.02.1996
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 13 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 695 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (=Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO I, TOP 60
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 695 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 695 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 719 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

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