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Übernahme der Straßen und Plätze in der Eisenbahnersiedlung Nied; hier: Fällen von Bäumen im Bereich Neumarkt

Vorlagentyp: M
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Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.01.1996, M 13

Betreff: Übernahme der Straßen und Plätze in der Eisenbahnersiedlung Nied; hier: Fällen von Bäumen im Bereich Neumarkt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 21.02.1991, § 6117 (M 305)Nebenvorlage: Antrag vom 07.02.1996, NR 695 Antrag vom 20.02.1996, NR 719 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6 Versandpaket: 23.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1996Sie sind hier
    MM 13Übernahme der Straßen und Plätze in der Eisenbahnersiedlung Nied; hier: Fällen von Bäumen im Bereich Neumarkt
    Magistratsvortrag
  2. 7. Februar 1996NRNR 695Neugestaltung des Neumarktes in NiedSTVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  3. 20. Februar 1996NRNR 719Neugestaltung des Neumarktes in NiedSTVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ortsbeirates 6
Sitzung 29 · 06.02.1996
TO I, TOP 22
Beraten
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 36
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 13 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 695 wird auf den Ausschuß für Umwelt, Energie und Brandschutz delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 31 · 15.02.1996
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 13 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 695 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (=Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO I, TOP 60
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 695 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 719 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

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