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3. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)

Vorlagentyp: NRCDU
56 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Die vorausschauende Planung des 3. Bauabschnitts für das Gymnasium Nord, der hinsichtlich der hohen Qualität, Fläche und Ausstattung des Gebäudes für eine dauerhafte Nutzung konzipiert wurde, ist sehr zu begrüßen. Eine frühzeitige Planung von Anschlussnutzungen kann dazu beitragen den Standort optimal zu nutzen, Leerstände zu vermeiden und die Sanierung und Neugründung von Schulen durch die Bereitstellung eines Interimsstandortes zu beschleunigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2021MM 76Integrierter Schulentwicklungsplan - Gymnasium Nord (Westhausen) - 3. Bauabschnitt für die Oberstufe - Bau- und Finanzierungsvorlage und Anpassung RaumprogrammMagistratsvortrag
  2. 16. Juni 2021Sie sind hier
    NRNR 683. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)
    STVV-Antrag · CDU
  3. 17. Dezember 2021BB 4293. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)Magistratsbericht
  4. 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 56 WochenBB 2743. Bauabschnitt für die Oberstufe (Gymnasium Nord, Westhausen)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 37
Beraten
1. Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (M 76 = Annahme)Gartenpartei (M 76 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 68) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (M 76 = Annahme) Gartenpartei (M 76 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 33
Beraten
1. Der Vorlage M 76 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFRAKTIONIBF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION und IBF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen NR 68) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
AfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage NR 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
AfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD und FRAKTION (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 68 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
AfDFRAKTIONGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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