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Erhalt der Grünen Oase und der Kleingärten im Bebauungsplan Nr. 923

Vorlagentyp: NRGartenpartei
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt der Grünen Oase und der Kleingärten im Bebauungsplan Nr. 923, um die Biodiversität zu schützen und den Klimawandel zu berücksichtigen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag abgelehnt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1 Die Grüne Oase bzw. die als Kleingärten ausgewiesenen Gebiete im Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße - müssen erhalten bleiben. Kein Eingriff darf hier erfolgen. Die Biodiversität darf nicht zerstört werden. Siehe Foto unten.

2. Die überplanten landwirtschaftlichen Flächen in dem genannten Gebiet dürfen nur bebaut werden, wenn eine gleich große Fläche in Frankfurt entsiegelt wird.

Begründung

Der Magistrat sollte nicht mutwillig gegen die Anpassungstrategier an den Klimawandel 2.0 verstoßen, sondern sich daran halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2023MM 47Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße - hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 28. April 2023Sie sind hier
    NRNR 649Erhalt der Grünen Oase und der Kleingärten im Bebauungsplan Nr. 923
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 17 · 02.05.2023
TO I, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 649 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (M 47 = Enthaltung)Gartenpartei (M 47 = Ablehnung, NR 649 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Sonstige:
BFF-BIG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION; BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt; LINKE. und FRAKTION (= Enthaltung) sowie BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (M 47 = Enthaltung) Gartenpartei (M 47 = Ablehnung, NR 649 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 09.05.2023
TO I, TOP 15
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 649 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (M 47 = Ablehnung, NR 649 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE. und FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 47 = Ablehnung, NR 649 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 649 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme); LINKE. und FRAKTION (= Enthaltung)

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