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Der Nachtbus soll bis Nieder-Eschbach fahren!

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits mit Antrag Nr. 286 vom 10.11.1993 hat die CDU-Fraktion den Magistrat beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Verlängerung der Nachtbuslinie N 2 über Bonames bis Nieder-Eschbach möglich ist. Im Bericht B 503 vom 02.09.1994 wurde auf diesen Prüfungsantrag nicht eingegangen. In den Berichten auf die Initiativen des Ortsbeirates 15 wurde stets mitgeteilt, daß der Magistrat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen habe. Im jetzt vorliegenden Bericht B 683 wird erstmals darauf hingewiesen, daß diese Verlängerung den Einsatz eines zusätzlichen Busses erfordere. Ein Blick in die Dienstpläne der Nachtbuslinie N 2 zeigt jedoch, daß der Kurs 3 von 1.47 bis 2.05, der Kurs 1 von 2.47 bis 3.05 und der Kurs 3 von 3.47 bis 4.05 an der Julius-Brecht-Straße steht. In dieser Pause könnte ohne Probleme der Weg nach Nieder-Eschbach und zurück zurückgelegt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Uwe Becker Stadtv. Thomas Rätzke Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.11.1995, B 683 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.12.1995 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.12.1995, TO I, TOP 29 Beschluß: Nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 05.12.1995, TO I, TOP 12 Den Ausschußmitgliedern wird zu diesem Tagesordnungspunkt ein Antrag der CDU vom 29.11.1995, NR 647 übergeben. Beschluß: Nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 12 Beschluß: Nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.01.1996, TO I, TOP 6 Beschluß: Nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 683 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 647 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. Einstimmige Annahme zu
  19. Einstimmige Annahme
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.1996, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 683 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  22. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  25. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.02.1996, TO I, TOP 9 Es erfolgt eine gemeinsame Beratung mit TOP 3, NR 661. 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 683 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
  27. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 647 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  28. Abgegebene Voten zur B 683: CDU = Zurückweisung, SPD = Kenntnis als Zwischenbericht, GRÜNE = Votum im H, REP = Kenntnis zu
  29. Abgegebene Voten zur NR 647: CDU = Annahme, SPD = Ziff. 1: Ablehnung, Ziff.2: Prüfung und Berichterstattung, GRÜNE = Votum im H, REP = Annahme
  30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.1996, TO I, TOP 47 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  31. Die Vorlage B 683 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  32. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  33. Einstimmige Annahme zu
  34. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02.1996, TO II, TOP 16 Beschluß:
  36. Die Vorlage B 683 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  37. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  38. Einstimmige Annahme zu
  39. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5739,
  40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.1996 Aktenzeichen: 813-01

Inhalt

Antrag vom 29.11.1995, NR 647

Betreff: Der Nachtbus soll bis Nieder-Eschbach fahren! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 683 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, im Aufsichtsrat der Stadtwerke Frankfurt GmbH und in den Gremien des RMV darauf hinzuwirken, daß die Nachtbuslinie N 2 bis Nieder-Eschbach verlängert wird. Begründung: Bereits mit Antrag Nr. 286 vom 10.11.1993 hat die CDU-Fraktion den Magistrat beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die Verlängerung der Nachtbuslinie N 2 über Bonames bis Nieder-Eschbach möglich ist. Im Bericht B 503 vom 02.09.1994 wurde auf diesen Prüfungsantrag nicht eingegangen. In den Berichten auf die Initiativen des Ortsbeirates 15 wurde stets mitgeteilt, daß der Magistrat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen habe. Im jetzt vorliegenden Bericht B 683 wird erstmals darauf hingewiesen, daß diese Verlängerung den Einsatz eines zusätzlichen Busses erfordere. Ein Blick in die Dienstpläne der Nachtbuslinie N 2 zeigt jedoch, daß der Kurs 3 von 1.47 bis 2.05, der Kurs 1 von 2.47 bis 3.05 und der Kurs 3 von 3.47 bis 4.05 an der Julius-Brecht-Straße steht. In dieser Pause könnte ohne Probleme der Weg nach Nieder-Eschbach und zurück zurückgelegt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Uwe Becker Stadtv. Thomas RätzkeHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.11.1995, B 683 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.12.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 1995BB 683Verlängerung der Nachtbuslinie vom Frankfurter Berg zum Park-and-Ride-Platz in BonamesMagistratsbericht
  2. 29. November 1995Sie sind hier
    NRNR 647Der Nachtbus soll bis Nieder-Eschbach fahren!
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 29
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 27 · 05.12.1995
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 16.01.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage B 683 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 13.02.1996
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 683 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 647 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / B 683)
Sonstige:
CDU (Zurückweisung, SPD = Kenntnis als Zwischenbericht, GRÜNE = Votum im H, REP = Kenntnis)
zu 2 / NR 647)
Sonstige:
CDU (Annahme, SPD = Ziff. 1: Ablehnung, Ziff.2: Prüfung und Berichterstattung, GRÜNE = Votum im H, REP = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Abgegebene Voten zur B 683: CDU = Zurückweisung, SPD = Kenntnis als Zwischenbericht, GRÜNE = Votum im H, REP = Kenntnis zu 2. Abgegebene Voten zur NR 647: CDU = Annahme, SPD = Ziff. 1: Ablehnung, Ziff.2: Prüfung und Berichterstattung, GRÜNE = Votum im H, REP = Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 22.02.1996
TO I, TOP 47
Beraten
1. Die Vorlage B 683 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 647 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 22.02.1996
TO II, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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