Projektmittel „Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität“
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Thema Fußverkehr verfolgenBericht
Zwischenbericht: Die mit Etat-Antrag E 16 vom 21.02.2020 zur Verfügung gestellten Sonder-Haushaltsmittel von insgesamt 200.000 € für die "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen und zur Verbesserung der Lebensqualität" wurden bislang wie folgt verwendet oder sind für folgende Maßnahmen vorgesehen: Haushaltsjahr 2021
Für die Ausbesserung des vom Regionalrat Nied initiierten künstlerischen Anstrichs des Nieder S-Bahnsteigs wurden 497,55 € ausgeben. Der künstlerische Anstrich verleiht dem Bahnsteig einen farbenfrohen Anblick und sorgt dafür, dass weniger unerwünschte Graffitiangebracht werden.
Kosten: 497,55 € brutto
Haushaltsjahr 2023
Die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH hat im Auftrag der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen als Grundstückeigentümerin eine zusätzliche Wegeleuchte in der Julius-Brecht-Straße 5 zur Verbesserung der Ausleuchtung errichtet. Die Gesamtkosten betragen brutto 8.511,94 €. Der dortige Verbindungsweg wird von Anwohnern und Passanten als Abkürzung benutzt und war zuvor bei Dunkelheit nicht ausreichend ausgeleuchtet.
Sowohl die GWH, als auch der Ortsbeirat 10 und der Regionalrat Frankfurter Berg befürworteten die zusätzliche Leuchte und haben sich zuvor verständigt, sich die Kosten zu je einem Drittel zu teilen.
Kosten: 2.837,31 € brutto
Die Geschäftsstelle des Präventionsrats hat die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH beauftragt, die Leuchtkörper der Lampen im Bechtenwaldpark nahe der Stadthalle Zeilsheim gegen hellere auszutauschen und die Masten neu anzustreichen. Der Hinweis, dass der Park bei Dunkelheit nicht genügend ausgeleuchtet ist, kam durch den Regionalrat Zeilsheim. Der Auftrag wurde im Juli ausgeführt.
Kosten: 15.765,44 € brutto
Für die Beseitigung von unerwünschten Graffiti an dem vom Regionalrat Nied initiierten künstlerischen Anstrichs des Nieder S-Bahnsteigs wurden 1.508,70 € ausgeben.
Kosten: 1.508,70 € brutto
Die Geschäftsstelle des Präventionsrats wird weiterhin versuchen, als zu dunkel empfundene Angsträume in den Stadtteilen zu beseitigen. Nach den bisherigen Erfahrungen sind jedoch helle Ausleuchtungen bestimmter Orte oft nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer. Auch sind die Verhandlungen und Gespräche mit den Fachämtern hinsichtlich der Erforderlichkeit, Machbarkeit und Umsetzung einer besseren Ausleuchtung sehr zeitintensiv.
Die Geschäftsstelle nimmt Hinweise auf Angsträume in den Stadtteilen entgegen und wird diese prüfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 16 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 21. Februar 2020. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen 1 GRÜNE, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, AfD, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Linke gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)