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Projektmittel „Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität“

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Bericht

Zwischenbericht: Die mit Etat-Antrag E 16 vom 21.02.2020 zur Verfügung gestellten Sonder-Haushaltsmittel von insgesamt 200.000 € für die "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen und zur Verbesserung der Lebensqualität" wurden bislang wie folgt verwendet oder sind für folgende Maßnahmen vorgesehen: Haushaltsjahr 2021

Für die Ausbesserung des vom Regionalrat Nied initiierten künstlerischen Anstrichs des Nieder S-Bahnsteigs wurden 497,55 € ausgeben. Der künstlerische Anstrich verleiht dem Bahnsteig einen farbenfrohen Anblick und sorgt dafür, dass weniger unerwünschte Graffitiangebracht werden.

Kosten: 497,55 € brutto

Haushaltsjahr 2023

Die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH hat im Auftrag der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen als Grundstückeigentümerin eine zusätzliche Wegeleuchte in der Julius-Brecht-Straße 5 zur Verbesserung der Ausleuchtung errichtet. Die Gesamtkosten betragen brutto 8.511,94 €. Der dortige Verbindungsweg wird von Anwohnern und Passanten als Abkürzung benutzt und war zuvor bei Dunkelheit nicht ausreichend ausgeleuchtet.

Sowohl die GWH, als auch der Ortsbeirat 10 und der Regionalrat Frankfurter Berg befürworteten die zusätzliche Leuchte und haben sich zuvor verständigt, sich die Kosten zu je einem Drittel zu teilen.

Kosten: 2.837,31 € brutto

Die Geschäftsstelle des Präventionsrats hat die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH beauftragt, die Leuchtkörper der Lampen im Bechtenwaldpark nahe der Stadthalle Zeilsheim gegen hellere auszutauschen und die Masten neu anzustreichen. Der Hinweis, dass der Park bei Dunkelheit nicht genügend ausgeleuchtet ist, kam durch den Regionalrat Zeilsheim. Der Auftrag wurde im Juli ausgeführt.

Kosten: 15.765,44 € brutto

Für die Beseitigung von unerwünschten Graffiti an dem vom Regionalrat Nied initiierten künstlerischen Anstrichs des Nieder S-Bahnsteigs wurden 1.508,70 € ausgeben.

Kosten: 1.508,70 € brutto

Die Geschäftsstelle des Präventionsrats wird weiterhin versuchen, als zu dunkel empfundene Angsträume in den Stadtteilen zu beseitigen. Nach den bisherigen Erfahrungen sind jedoch helle Ausleuchtungen bestimmter Orte oft nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer. Auch sind die Verhandlungen und Gespräche mit den Fachämtern hinsichtlich der Erforderlichkeit, Machbarkeit und Umsetzung einer besseren Ausleuchtung sehr zeitintensiv.

Die Geschäftsstelle nimmt Hinweise auf Angsträume in den Stadtteilen entgegen und wird diese prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Juni 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 16 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 21. Februar 2020. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO I, TOP 49
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 234 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
1 Grüne1 LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen 1 GRÜNE, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 13
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 04.07.2024
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPAfDBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, AfD, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen Linke (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

OBR 14
Sitzung 32 · 02.09.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 02.09.2024
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinke
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und Linke gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 31 · 03.09.2024
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 03.09.2024
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 32 · 03.09.2024
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 29 · 16.09.2024
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 234 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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