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Projektmittel "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen - Verbesserung der Lebensqualität"

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Verwendung der Projektmittel zur Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen und zur Verbesserung der Lebensqualität. Es werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Ausleuchtung in den Stadtteilen vorgestellt, um die Sicherheit und Lebensqualität der Anwohner zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Die im Etat-Antrag E 16 vom 21.02.2020 zur Verfügung gestellten Sonder-Haushaltsmittel von insgesamt 200.000 € für die "Vermeidung von Angsträumen in den Stadtteilen und zur Verbesserung der Lebensqualität" wurden bislang wie folgt verwendet oder sind für folgende Maßnahmen vorgesehen: Haushaltsjahr 2021

Für die Ausbesserung des vom Regionalrat Nied initiierten künstlerischen Anstrichs des Nieder S-Bahnsteigs wurden 497,55 € ausgeben. Der künstlerische Anstrich verleiht dem Bahnsteig einen farbenfrohen Anblick und sorgt dafür, dass weniger unerwünschte Graffiti angebracht werden.

Kosten: 497,55 € brutto

Haushaltsjahr 2023

Die GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen (GWH) hat als Grundstückeigentümerin am 04.04.2023 die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH mit der Errichtung einer zusätzlichen Wegeleuchte in der Julius-Brecht-Straße 5 zur Verbesserung der Ausleuchtung beauftragt. Der Angebotspreis beträgt brutto 8.511,94 €. Die Durchführung erfolgt voraussichtlich im Juni oder Juli

2023.

Der Weg wird von Anwohnenden und Passanten als Abkürzung benutzt und ist zurzeit bei Dunkelheit nicht ausreichend ausgeleuchtet. Sowohl die GWH, als auch der Ortsbeirat 10 und der Regionalrat Frankfurter Berg befürworten die zusätzliche Leuchte und werden sich die Kosten zu je ein Drittel teilen.

Kosten: 2.837,31 € brutto

Die Geschäftsstelle des Präventionsrats hat am 08.05.2023 die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH beauftragt, die Ausleuchtung der Wege im Bechtenwaldpark nahe der Stadthalle Zeilsheim zu verbessern. Dazu werden voraussichtlich im Juni oder Juli 2023 die alten Leuchten gegen neue ausgetauscht.

Kosten: 15.765,44 € brutto

Die Geschäftsstelle wird weiterhin versuchen, als zu dunkel empfundene Angsträume in den Stadtteilen zu beseitigen. Nach den bisherigen Erfahrungen sind jedoch helle Ausleuchtungen bestimmter Orte oft nicht möglich oder unverhältnismäßig teuer. Auch sind die Verhandlungen und Gespräche mit den Fachämtern hinsichtlich der Erforderlichkeit, Machbarkeit und Umsetzung einer besseren Ausleuchtung sehr zeitintensiv.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 16 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 21. Februar 2020. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 2
Sitzung 21 · 12.06.2023
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 CDUSPD1 FDPBFF
Ablehnung:
1 LinkeÖkoLinX-ARL1 FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, 1 FDP und BFF gegen 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU, 1 FDP und 1 LINKE.

OBR 4
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 21 · 15.06.2023
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 21 · 15.06.2023
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 16.06.2023
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 22 · 03.07.2023
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 04.07.2023
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 22 · 06.07.2023
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen LINKE. und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 16
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 10
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 22 · 11.07.2023
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 20 · 25.09.2023
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 234 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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