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Sprach-Kitas für Frankfurt langfristig sichern

Vorlagentyp: NRCDU
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung der Kosten und Ressourcen für die langfristige Sicherung der Sprach-Kitas in Frankfurt, da die Förderung durch das Hessische Ministerium bis Ende 2024 gesichert ist, jedoch keine langfristige Perspektive besteht. Ziel ist es, die Fortführung des Programms zu gewährleisten und die sprachliche Frühförderung in der Stadt zu unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen,

a) welche Kosten der Stadt jährlich entstehen würden, wenn das Projekt Sprach-Kitas (ausgehend vom aktuellen Ausbaustand) ab Januar 2025 eigenverantwortlich weitergeführt würde, falls dieses nicht weiterhin vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration gefördert wird;

b) welche organisatorischen und personellen Ressourcen darüber hinaus nötig wären, um eine nahtlose Weiterführung des Programms in städtischer Verantwortung zu gewährleisten,

und legt der Stadtverordnetenversammlung binnen drei Monaten einen entsprechenden Bericht vor.

Begründung

Seit dem

  1. April 2011 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in der Kindertagesbetreuung. Vom
  2. April 2011 bis
  3. Dezember 2015 nannte sich das Bundesprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration". Seit dem
  4. Januar 2016 bis Mitte 2023 läuft das Bundesprogramm ,,Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist". Bis Ende 2024 hat das Hessische Ministerium für Soziales und Integration zugesagt, die Kosten für das Programm zu übernehmen. Dies bietet laut B 117/2023 zwar zunächst eine Perspektive bis Ende 2024, doch es werden keine Aussagen zu einer langfristen Sicherung des Programms für Frankfurter Kitas gemacht. Auch die weiteren Aufforderungen des Antrags NR 524/22 werden nicht verfolgt. Die Stadt sollte sich jedoch bereits jetzt proaktiv um die Fortsetzung des Programms kümmern, statt bis Ende 2024 zu warten und damit die Weiterführung zu gefährden. In Frankfurt, wo mehr als 190 Sprachen gesprochen werden, wird das Förderprogramm bislang in 83 Kindertageseinrichtungen erfolgreich implementiert und hat sich in den letzten sechs Jahren zu einem wichtigen Baustein für die sprachliche Frühförderung entwickelt. Es gibt eine träger- und ämterübergreifende Vernetzung für die Weiterentwicklung des Programms und zu Beginn des Jahres 2022 war - auch vor dem Hintergrund der durch die Corona-Pandemie noch gestiegenen Bedarfe - sogar eine Ausweitung auf weitere Einrichtungen geplant. Dies sollte die Stadt aktiv unterstützen und für alle Eventualitäten gerüstet sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2023BB 117Bundesprogramm Sprach-Kitas fortsetzenMagistratsbericht
  2. 29. März 2023Sie sind hier
    NRNR 638Sprach-Kitas für Frankfurt langfristig sichern
    STVV-Antrag · CDU
  3. 20. Oktober 2023BB 415Sprach-Kitas für Frankfurt langfristig sichernMagistratsbericht
  4. 27. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 214Sprach-Kitas für Frankfurt langfristig sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 17 · 24.04.2023
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (B 117 = Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (B 117 = Kenntnis)BFF-BIG (B 117 = Kenntnis)Gartenpartei (B 117 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und LINKE. (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (B 117 = Kenntnis)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 75 · 25.04.2023
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 638 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (B 117 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 117 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und LINKE. (= Beratung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 18 · 12.06.2023
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 18 · 15.06.2023
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 638 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 638 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
Grüne (Prüfung und Berichterstattung)SPD (Prüfung und Berichterstattung)FDP (Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt und Europa)Volt (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt und Europa) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 19 · 13.07.2023
TO I, TOP 55
Beraten
Die Vorlage NR 638 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU, AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage NR 638 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 20.07.2023
TO II, TOP 6
Beraten
Die Vorlage NR 638 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Annahme)

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