Wo klemmt’s mit der Beantwortung der A 188 vom 22.04.2017: „Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der ‚Frankfurter Garten e. V.‘ am Ostbahnhof“
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
A 188 vom 22.04.2017: "Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der ‚Frankfurter Garten e. V.' am Ostbahnhof" Der Magistrat wird aufgefordert endlich die Anfrage A 188 vom 22.04.2017 zu beantworten. Begründung: Bereits am 22.04.2017 stellte der Stadtverordnete Bernhard E. Ochs die Anfrage A 188. Doch mit der Antwort auf diese höchstwahrscheinlich etwas unbequemen Fragen lässt sich der Magistrat Zeit und schiebt sie permanent vor sich her. So in der: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.08.2017, Beschluss: Vorlage in drei Monaten, 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018; Beschluss: Vorlage in einem Monat, 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, Beschluss: Vorlage in drei Monaten. Letzterer Vorlagetermin wäre der 16. Juli 2018 gewesen. Mittlerweile ist August 2018. Das Verzögern der Beantwortung drängt unbewusst den Verdacht auf, dass die Beantwortung der Fragen dem Magistrat zu schwer oder zu peinlich oder beides ist. Oder hofft der Magistrat mit dem Verschieben der Antwort auf die Vergesslichkeit der Wählerinnen und Wähler beziehungsweise der Medien?
Inhalt
Antrag vom 03.08.2018, NR 623
Betreff: Wo klemmt's mit der Beantwortung der A 188 vom 22.04.2017: "Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der 'Frankfurter Garten e. V.' am Ostbahnhof" Der Magistrat wird aufgefordert endlich die Anfrage A 188 vom 22.04.2017 zu beantworten.
Begründung: Bereits am 22.04.2017 stellte der Stadtverordnete Bernhard E. Ochs die Anfrage A 188. Doch mit der Antwort auf diese höchstwahrscheinlich etwas unbequemen Fragen lässt sich der Magistrat Zeit und schiebt sie permanent vor sich her. So in der: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.08.2017, Beschluss: Vorlage in drei Monaten, 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018; Beschluss: Vorlage in einem Monat, 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, Beschluss: Vorlage in drei Monaten. Letzterer Vorlagetermin wäre der 16. Juli 2018 gewesen. Mittlerweile ist August 2018. Das Verzögern der Beantwortung drängt unbewusst den Verdacht auf, dass die Beantwortung der Fragen dem Magistrat zu schwer oder zu peinlich oder beides ist. Oder hofft der Magistrat mit dem Verschieben der Antwort auf die Vergesslichkeit der Wählerinnen und Wähler beziehungsweise der Medien?Hauptvorlage: Anfrage vom 22.04.2017, A 188 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.08.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2017AA 188Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der „Frankfurter Garten e. V.“ am OstbahnhofSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 3. August 2018Sie sind hierNRNR 623Wo klemmt’s mit der Beantwortung der A 188 vom 22.04.2017: „Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der ‚Frankfurter Garten e. V.‘ am Ostbahnhof“STVV-Antrag · FRANKFURTER
- 3. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 385Naivität als alternatives Geschäftsmodell? Der „Frankfurter Garten e. V.“ am OstbahnhofMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 623 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)