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Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an www.mehr-demokratie.de

Vorlagentyp: NRGartenpartei
Kultur
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag schlägt vor, den Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie an die Organisation www.mehr-demokratie.de zu verleihen. Dies geschieht in Anerkennung ihrer Verdienste um Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Der Preis ist mit 50.000 EUR dotiert und soll einmalig in den Jahren 2023/2024 verliehen werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

  1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Ein Kuratorium aus zweifelhaften Personen ist damit nicht mehr notwendig. Der Organisation www.mehr-demokratie.de hat sich um Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheide, also direkte Demokratie, sehr verdient gemacht. Die nächste Preisverleihung kann in 25 Jahren erfolgen. Das reicht aus. Neuen Ideen kann aber individuell entsprochen werden, wenn es der Demokratie dient.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2023MM 21Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie Benennung der Mitglieder des KuratoriumsMagistratsvortrag
  2. 3. März 2023Sie sind hier
    NRNR 619Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an www.mehr-demokratie.de
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 16 · 23.03.2023
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Zurückstellung)BFF-BIG (Zurückstellung)FRAKTION (Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Zurückstellung)BFF-BIG (Zurückstellung)FRAKTION (Zurückstellung)
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Zurückstellung)BFF-BIG (Zurückstellung)FRAKTION (Zurückstellung)
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Zurückstellung)BFF-BIG (Zurückstellung)FRAKTION (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Beratung) zu 3. GRÜNE, SPD, LINKE, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Beratung) zu 4. GRÜNE, SPD, LINKE, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Beratung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Zurückstellung) AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Zurückstellung) AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Zurückstellung) AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 28.03.2023
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 3. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 4. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 30.03.2023
TO II, TOP 27
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung) zu 4. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 17 · 04.05.2023
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung) zu 4. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Beratung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 09.05.2023
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 11.05.2023
TO II, TOP 23
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 617 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 619 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 4)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 4. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 18 · 15.06.2023
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
zu 4 / b)
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 4. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) sowie AfD (= a) Annahme, b) Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) FRKTION (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 20.06.2023
TO II, TOP 7
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
zu 4 / b)
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 1)
Sonstige:
Gartenpartei (NR 619 = Annahme, NR 621 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 4. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Annahme) sowie AfD (= a) Annahme, b) Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 619 = Annahme, NR 621 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 22.06.2023
TO II, TOP 28
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat die Vorlage M 21 zurückgezogen hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 617 zurückgezogen hat. 3. Die Vorlage NR 619 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 621 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
Gartenpartei
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
CDU
zu 4 / b)
Enthaltung:
BFF-BIG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen Gartenpartei (= Annahme) zu 4. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen CDU (= Annahme) sowie AfD (= a) Annahme, b) Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung)

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