Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführen
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Thema Kultur verfolgenBegründung
gesondert aufführen Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Mittel, welche für das "Caricatura"-Museum verwendet werden, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen.
- Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Besucherzahlen, welche das "Caricatura"-Museum betreffen, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Begründung: Das "Caricatura"-Museum Frankfurt (CMF) ist organisatorisch dem "Historischen Museum Frankfurt" (HMF) zugehörig. Das HMF fungiert hierbei als "Mutterhaus". Abseits der Verwaltung im klassisch bürokratischen Bereich jedoch, existieren die Museen weitgehend autonom voneinander. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung der beiden Museen. Das CMF erfreut sich derweil ausgezeichneter Besucherzahlen. Diese sind jedoch nicht aus dem Produkthaushalt zu entnehmen. Auch hat der Akteneinsichtsausschuss, welcher gemäß NR 516 eingerichtet wurde, ergeben, dass das CMF seit seiner Gründung einen sechsstelligen Überhang im Vergleich zur ursprünglichen Haushaltsprognose erwirtschaftet hat. Dennoch ergab sich aus den Akten, dass die operativen Mittel signifikant gesenkt wurden. Diese Entwicklung war angesichts des großen Erfolges des Museums so nicht zu erwarten und somit eine große Überraschung. Im Sinne einer transparenten Haushaltsmittel-Politik scheint deshalb eine gesonderte Ausweisung der Mittel für das CMF geboten, um die Entwicklung des Museums - abseits der Zahlen des HMF - nachvollziehen zu können. So können die Stadtverordneten auch anhand des Haushaltsplans einen detaillierten Einblick in die Entwicklung des CMF erhalten, was bei der derzeitigen Zusammenfassung der gesamten Mittel unter der Produktgruppe "21.21 Historisches Museum" de facto nicht möglich ist.
Inhalt
Antrag vom 10.06.2018, NR 602
Betreff: Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführen Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen:
- Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Mittel, welche für das "Caricatura"-Museum verwendet werden, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen.
- Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, ab dem kommenden Haushalt die Besucherzahlen, welche das "Caricatura"-Museum betreffen, innerhalb des Produkthaushaltes gesondert aufzuführen. Begründung: Das "Caricatura"-Museum Frankfurt (CMF) ist organisatorisch dem "Historischen Museum Frankfurt" (HMF) zugehörig. Das HMF fungiert hierbei als "Mutterhaus". Abseits der Verwaltung im klassisch bürokratischen Bereich jedoch, existieren die Museen weitgehend autonom voneinander. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung der beiden Museen. Das CMF erfreut sich derweil ausgezeichneter Besucherzahlen. Diese sind jedoch nicht aus dem Produkthaushalt zu entnehmen. Auch hat der Akteneinsichtsausschuss, welcher gemäß NR 516 eingerichtet wurde, ergeben, dass das CMF seit seiner Gründung einen sechsstelligen Überhang im Vergleich zur ursprünglichen Haushaltsprognose erwirtschaftet hat. Dennoch ergab sich aus den Akten, dass die operativen Mittel signifikant gesenkt wurden. Diese Entwicklung war angesichts des großen Erfolges des Museums so nicht zu erwarten und somit eine große Überraschung. Im Sinne einer transparenten Haushaltsmittel-Politik scheint deshalb eine gesonderte Ausweisung der Mittel für das CMF geboten, um die Entwicklung des Museums - abseits der Zahlen des HMF - nachvollziehen zu können. So können die Stadtverordneten auch anhand des Haushaltsplans einen detaillierten Einblick in die Entwicklung des CMF erhalten, was bei der derzeitigen Zusammenfassung der gesamten Mittel unter der Produktgruppe "21.21 Historisches Museum" de facto nicht möglich ist.Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2018, NR 651
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juni 2018Sie sind hierNRNR 602Mittel für Caricatura-Museum im Haushalt gesondert aufführenSTVV-Antrag · FRAKTION
- 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 211Museum für Komische Kunst: Das „Caricatura Museum Frankfurt“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) und LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 602 = Annahme ohne Zusatz, NR 651 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 601 wird im Rahmen der Vorlage NR 651 zugestimmt. 2. a) Der Vorlage NR 651 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann, Popp, Dr. Wolter-Brandecker, Dr. Dürbeck, Ochs und von Wangenheim sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis. 3. Der Vorlage NR 602 wird im Rahmen der Vorlage NR 651 zugestimmt. 4. a) Der Vorlage NR 651 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann, Popp, Dr. Wolter-Brandecker, Dr. Dürbeck, Ochs und von Wangenheim sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 4. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Ablehnung)