Ein Leuchtturm der Kulturszene auf Treibsand gebaut?
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Treibsand gebaut? Die Magistratsvorlage M 83 zur "Anmietung der Liegenschaft Schwedlerstraße 1-5 wird zurückgestellt bzw. zurückverwiesen und gemäß der Stellungnahme des Revisionsamt vom 09.05.2018 überarbeitet. Begründung: Der Vorstandsvorsitzende von Atelierfrankfurt e. V. sprach von einem zukünftigen "Leuchtturm der Kulturszene in Frankfurt". Doch Leuchttürme müssen auf einem festen Fundament ruhen. Aber auch bei der Finanzierung von Leuchttürmen ist das Kulturdezernat zum verantwortungs-vollen Umgang mit Steuergeldern angehalten und darf sich nicht willfährig den Begehrlichkeiten von Spekulanten unterwerfen. Mieterhöhungen bzw. Mietforderungen die innerhalb eines Jahres auf 25 Prozent (in Worten: Fünfundzwanzig) steigen, sind den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts schwer erklärbar. Wer zumal an die "Übermittlung" des Vereins Atelierfrankfurt e. V. über maßgebliche Spenden-eingänge mit längerfristigen Zusagen (ohne schriftliche Vorlage oder Sponsoring-Verträge) glaubt, ist mit einer gewissen Naivität gesegnet. Bestes Beispiel hierfür zeigte eine andere Frankfurter Kultureinrichtung in der Vergangenheit, das Künstlerhaus Mousonturm. Dort wurde eine neu geschaffene Stelle für Sponsoring und Fundraising wieder gestrichen, weil sich noch nicht einmal die Personalkosten für diese Stelle selbst finanzierten bzw. entsprechende Mittel per Spenden eingingen.
Inhalt
Antrag vom 31.05.2018, NR 590
Betreff: Ein Leuchtturm der Kulturszene auf Treibsand gebaut? Die Magistratsvorlage M 83 zur "Anmietung der Liegenschaft Schwedlerstraße 1-5 wird zurückgestellt bzw. zurückverwiesen und gemäß der Stellungnahme des Revisionsamt vom 09.05.2018 überarbeitet.
Begründung: Der Vorstandsvorsitzende von Atelierfrankfurt e. V. sprach von einem zukünftigen "Leuchtturm der Kulturszene in Frankfurt". Doch Leuchttürme müssen auf einem festen Fundament ruhen. Aber auch bei der Finanzierung von Leuchttürmen ist das Kulturdezernat zum verantwortungs-vollen Umgang mit Steuergeldern angehalten und darf sich nicht willfährig den Begehrlichkeiten von Spekulanten unterwerfen. Mieterhöhungen bzw. Mietforderungen die innerhalb eines Jahres auf 25 Prozent (in Worten: Fünfundzwanzig) steigen, sind den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts schwer erklärbar. Wer zumal an die "Übermittlung" des Vereins Atelierfrankfurt e. V. über maßgebliche Spenden-eingänge mit längerfristigen Zusagen (ohne schriftliche Vorlage oder Sponsoring-Verträge) glaubt, ist mit einer gewissen Naivität gesegnet. Bestes Beispiel hierfür zeigte eine andere Frankfurter Kultureinrichtung in der Vergangenheit, das Künstlerhaus Mousonturm. Dort wurde eine neu geschaffene Stelle für Sponsoring und Fundraising wieder gestrichen, weil sich noch nicht einmal die Personalkosten für diese Stelle selbst finanzierten bzw. entsprechende Mittel per Spenden eingingen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.05.2018, M 83 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.06.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2018MM 83Anmietung der Liegenschaft Schwedlerstraße 1-5 durch die Stadt Frankfurt am Main - Dezernat für Kultur und Wissenschaft - sowie direkte Untervermietung an den Verein Atelierfrankfurt e. V.Magistratsvortrag
- 31. Mai 2018Sie sind hierNRNR 590Ein Leuchtturm der Kulturszene auf Treibsand gebaut?STVV-Antrag · FRANKFURTER
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 83 und NR 590 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)