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Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Ausweitung und programmatische Änderung

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Ohne einen Konkurrenzkampf der einzelnen Bewerber-Stadtteile einleiten zu wollen, kann man dennoch feststellen, dass die Probleme in Griesheim-Süd besonders dringlich sind. So muss zum Beispiel eine Tomin-Videothek an der Mainzer Landstraße als Treffpunkt für ältere Jugendliche herhalten, die innerstädtische „Schnellstraße“ teilt den Stadtteil verkehrlich und emotional, Initiativen und Treffpunkte in benachbarten Stadtteilen werden in Griesheim-Süd kaum wahrgenommen. Auch hier gilt: lieber Vor- als Nachsorge.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2007, NR 574

Betreff:

Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Ausweitung und programmatische Änderung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 134 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Stadtteil Griesheim-Süd bei der Ausweitung des Programms berücksichtigt wird.

Begründung:

Ohne einen Konkurrenzkampf der einzelnen Bewerber-Stadtteile einleiten zu wollen, kann man dennoch feststellen, dass die Probleme in Griesheim-Süd besonders dringlich sind. So muss zum Beispiel eine Tomin-Videothek an der Mainzer Landstraße als Treffpunkt für ältere Jugendliche herhalten, die innerstädtische "Schnellstraße“ teilt den Stadtteil verkehrlich und emotional, Initiativen und Treffpunkte in benachbarten Stadtteilen werden in Griesheim-Süd kaum wahrgenommen. Auch hier gilt: lieber Vor- als Nachsorge.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2007, M 134 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.09.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2007MM 134Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Ausweitung, programmatische Änderung und UmbenennungMagistratsvortrag
  2. 29. August 2007Sie sind hier
    NRNR 574Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Ausweitung und programmatische Änderung
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 13 · 30.08.2007
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 574 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (M 134 = Annahme)NPD (M 134 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 134 und NR 574 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme unter Berücksichtigung NR 574) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 134 = Annahme) NPD (M 134 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 134 und NR 574 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO II, TOP 14
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 574 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme unter Berücksichtigung NR 574) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 65
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 574 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (M 134 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 134 und NR 574 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme unter Berücksichtigung NR 574) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 134 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 134 und NR 574 = Annahme)

KAV
Sitzung 18 · 17.09.2007
TO II, TOP 43
Beraten
Die KAV hat sich mit der Vorlage NR 574 nicht befasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 19 · 22.10.2007
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage NR 574 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2509,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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