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Schulbau - Betriebshof Hungener Straße 7

Vorlagentyp: NRGartenpartei
5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt von 37 Bäumen auf dem Betriebshof Hungener Straße 7, um die Biodiversität und die klimatischen Bedingungen zu schützen. Die Begründung hebt die Verantwortung in der Klimakrise hervor und kritisiert die Planung von Schulen in sensiblen Bereichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die 37 Bäume, eine Birke, zwei Linden und 34 Kiefern müssen erhalten werden. Diese befinden sich in einem vitalen Zustand auf dem Betriebshof Hungener Straße 7.

Begründung

Es wäre unverantwortlich in der Klimakrise solche Prachtexemplare zu opfern. Im Koalitionsvertrag steht zudem, dass nur versiegele Flächen in der Grünen Lunge bebaut werden dürfen. Die Bäume befinden sich in einem vitalen Zustand. Weitere Hinweise liefern diese 2 Links. Die Gärtnerei Friedrich wäre als Standort für die Schule besser geeignet, es muss die Schule nur in diesen Bebauungsplan integriert werden. Es wurde schlicht vergessen eine Schule hier zu integrieren. Das ist leider ganz oft der Fall in Frankfurt, dass Schulen zunächst vergessen werden und dann nachträglich in besonders sensible Bereiche, hier die Grüne Lunge, geplant werden. Der Städtebaubeirat versagt hier immer wieder und muss durch kompetente Leute ausgetauscht werden. Sonst kommt es immer wieder dazu, dass eine Schule massiv Grünflächen zerstört. Krassestes Beispiel ist, dass im Rebstock die Schule mitten in den Rebstockwald geplant wurde. Zudem würde die Grüne Lunge durch den Schulbau in mehrere Teile zerrissen. Die 50 Parzellen der Kleingartenanlage Cronberger e.V. würden praktisch in zwei Teile zerrissen. Die Grüne Lunge sollte jedoch komplett erhalten werden, da der Nutzen für die Biodiversität dann besonders hoch ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2022MM 11Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 2. Juni 2022FF 817Die Begehrlichkeiten an der sogenannten Grünen Lunge steigen wieder, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass nur versiegFragestunde-Frage
  3. 7. Juli 2022FF 911Der Magistrat antwortete kürzlich, „auf einem gewissen Areal befinden sich keine erhaltenswerten Bäume“, und in einer weFragestunde-Frage
  4. 6. Dezember 2022NRNR 54837 Bäume auf dem Betriebshof Hungener Straße erhaltenSTVV-Antrag · Gartenpartei
  5. 23. Januar 2023Sie sind hier
    NRNR 571Schulbau - Betriebshof Hungener Straße 7 - Koalitionsvertrag einhalten
    STVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 15 · 13.02.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltAfDBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 15 · 16.02.2023
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Bildung und Schulbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Schulbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Vorlage NR 571 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 02.03.2023
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 571 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 19 · 23.03.2023
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage NR 571 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis); SPD (= Enthaltung)

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