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37 Bäume auf dem Betriebshof Hungener Straße erhalten

Vorlagentyp: NRGartenpartei
5 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Erhalt von 37 Bäumen auf dem Betriebshof Hungener Straße, da diese in vitalem Zustand sind und nicht für Schulbau weichen sollen. Die Begründung stützt sich auf den Koalitionsvertrag, der nur Bau auf versiegelten Flächen erlaubt. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Ausschüssen abgelehnt.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Alle Bäume sollen erhalten werden und keinem Schulbau weichen.

Insgesamt befinden sich auf dem Betriebshof 37 Bäume, eine Birke, zwei Linden und 34 Kiefern. Diese befinden sich in einem vitalen Zustand.

Beweis:

https://www.stvv.frankfurt.de/download/F_817_2022.pdf

https://www.stvv.frankfurt.de/download/F_911_2022.pdf

Begründung

Im Koalitionsvertrag steht, dass in dem Areal nur auf versiegelten Flächen gebaut werden darf. Aber eine Fläche, auf der 37 Bäume stehen, ist nicht versiegelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2022MM 11Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 2. Juni 2022FF 817Die Begehrlichkeiten an der sogenannten Grünen Lunge steigen wieder, obwohl im Koalitionsvertrag steht, dass nur versiegFragestunde-Frage
  3. 7. Juli 2022FF 911Der Magistrat antwortete kürzlich, „auf einem gewissen Areal befinden sich keine erhaltenswerten Bäume“, und in einer weFragestunde-Frage
  4. 6. Dezember 2022Sie sind hier
    NRNR 54837 Bäume auf dem Betriebshof Hungener Straße erhalten
    STVV-Antrag · Gartenpartei
  5. 23. Januar 2023NRNR 571Schulbau - Betriebshof Hungener Straße 7 - Koalitionsvertrag einhaltenSTVV-Antrag · Gartenpartei

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 14 · 19.01.2023
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Ausschuss für Bildung und Schulbau)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Schulbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Annahme); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 14 · 24.01.2023
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 17 · 26.01.2023
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Vorlage NR 548 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 31.01.2023
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO II, TOP 14
Abgelehnt
Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage NR 548 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); SPD (= Enthaltung)

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