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Rufbusse müssen auch nachts fahren

Vorlagentyp: NRCDU
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Ausweitung der Fahrtzeiten der Rufbusse im Frankfurter Norden, insbesondere nachts. Dies soll die Mobilität in den Stadtteilen verbessern und die Nachfrage nach On-Demand Shuttles bedienen. Ziel ist es, das Pilotprojekt erfolgreich zu gestalten und auf weitere Stadtteile auszuweiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die Fahrtzeiten der Rufbusse im Frankfurter Norden auszuweiten und nachts fahren zu lassen. Zumindest in den Nächten Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag sowie vor Feiertagen müssen Fahrten auch nach 1 Uhr nachts und vor 5 Uhr nachts ermöglicht werden.

Begründung

Rufbusse (sogenannte On-Demand Shuttles) sind in anderen deutschen Großstädten bereits etabliert und erfreuen sich großer Nachfrage. Diese Systeme sind als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV und insbesondere für die letzte Meile sinnvolle Instrumente als Mobilitätsalternative. Nach langem Ringen und vielen Diskussionen sollen spätestens ab Januar 2022 im Frankfurter Norden erste Stadtteile im Rahmen eines Pilotprojekts von Rufbussen bedient werden. Leider sind die nun veröffentlichten Fahrzeiten (siehe Antwort auf Frage 11 der Fragestunde vom 20. Mai 2021) dieser Intention nicht zuträglich. Insbesondere in den Nachtzeiten am Wochenende und vor Feiertagen werden diese Mobilitätsalternativen benötigt, doch genau dann sollen die Busse nicht verkehren. Um das Pilotprojekt zu einem Erfolg werden zu lassen und dieses dann auch auf andere Stadtteile in Randlage zu erweitern, wäre eine Ausweitung der bislang genannten Fahrzeiten wichtig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2021Sie sind hier
    NRNR 55Rufbusse müssen auch nachts fahren
    STVV-Antrag · CDU
  2. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 28Rufbusse müssen auch nachts fahrenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 15
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage NR 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO II, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage NR 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 06.07.2021
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 55 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 18
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 55 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage NR 55 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTIONLinke
Sonstige:
Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage NR 55 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTIONLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 5
Beraten
Die Vorlage NR 55 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 55 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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