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Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus

Vorlagentyp: NRSPD
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hatte seinerzeit auf Anregung der Grünen und der SPD beschlossen, dass Projekte mit Gesamtkosten von mehr als 1,5 Mio. € nicht mehr aus dem Projekt „Schöneres Frankfurt“ bereitgestellt werden, sondern jeweils gesondert zu veranschlagen sind. Damit sollte verhindert werden, dass ein oder zwei Großprojekte die Gelder für die vielen kleineren Maßnahmen, für die das Programm „Schöneres Frankfurt“ eigentlich gedacht war, aufzehrt. Die vorgeschlagene Finanzierung widerspricht diesem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Inhalt

Antrag vom 23.07.2007, NR 535

Betreff:

Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage M 86 wird mit folgender Maßgabe beschlossen:

  1. Die Finanzierung erfolgt, entsprechend der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung, nicht zu Lasten der Haushaltsposition "Schöneres Frankfurt“.
  2. Sofern zusätzliche Mittel im Haushalt 2007 erforderlich sind, wird dies entsprechend der Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung durch eine Mehrkostenvorlage (überplanmäßige Mehrkosten) beordnet.

Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hatte seinerzeit auf Anregung der Grünen und der SPD beschlossen, dass Projekte mit Gesamtkosten von mehr als 1,5 Mio. € nicht mehr aus dem Projekt "Schöneres Frankfurt“ bereitgestellt werden, sondern jeweils gesondert zu veranschlagen sind. Damit sollte verhindert werden, dass ein oder zwei Großprojekte die Gelder für die vielen kleineren Maßnahmen, für die das Programm "Schöneres Frankfurt“ eigentlich gedacht war, aufzehrt. Die vorgeschlagene Finanzierung widerspricht diesem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2007, M 86

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007MM 86Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
  2. 23. Juli 2007Sie sind hier
    NRNR 535Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
    STVV-Antrag · SPD
  3. 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 885Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 535 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 535 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
BFF (M 86 und NR 535 = Annahme)REP (M 86 = Annahme, NR 535 = Ablehnung)NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 86 und NR 535 = Annahme) REP (M 86 = Annahme, NR 535 = Ablehnung) NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 39
Beraten
1. Der Vorlage M 86 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 535 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
LinkeFAG
Sonstige:
NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FAG und REP (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)

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