Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung hatte seinerzeit auf Anregung der Grünen und der SPD beschlossen, dass Projekte mit Gesamtkosten von mehr als 1,5 Mio. € nicht mehr aus dem Projekt „Schöneres Frankfurt“ bereitgestellt werden, sondern jeweils gesondert zu veranschlagen sind. Damit sollte verhindert werden, dass ein oder zwei Großprojekte die Gelder für die vielen kleineren Maßnahmen, für die das Programm „Schöneres Frankfurt“ eigentlich gedacht war, aufzehrt. Die vorgeschlagene Finanzierung widerspricht diesem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Inhalt
Antrag vom 23.07.2007, NR 535
Betreff:
Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage M 86 wird mit folgender Maßgabe beschlossen:
- Die Finanzierung erfolgt, entsprechend der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung, nicht zu Lasten der Haushaltsposition "Schöneres Frankfurt“.
- Sofern zusätzliche Mittel im Haushalt 2007 erforderlich sind, wird dies entsprechend der Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung durch eine Mehrkostenvorlage (überplanmäßige Mehrkosten) beordnet.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hatte seinerzeit auf Anregung der Grünen und der SPD beschlossen, dass Projekte mit Gesamtkosten von mehr als 1,5 Mio. € nicht mehr aus dem Projekt "Schöneres Frankfurt“ bereitgestellt werden, sondern jeweils gesondert zu veranschlagen sind. Damit sollte verhindert werden, dass ein oder zwei Großprojekte die Gelder für die vielen kleineren Maßnahmen, für die das Programm "Schöneres Frankfurt“ eigentlich gedacht war, aufzehrt. Die vorgeschlagene Finanzierung widerspricht diesem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.05.2007, M 86
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2007MM 86Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
- 23. Juli 2007Sie sind hierNRNR 535Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausSTVV-Antrag · SPD
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 885Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 86 und NR 535 = Annahme) REP (M 86 = Annahme, NR 535 = Ablehnung) NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FAG und REP (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)