Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)
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Vortrag des Magistrats vom 11.05.2007, M 86
Betreff:
Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
(Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich "Portikus")
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10671 (M 143)
- Die Vorplanung der Verkehrsanlagen vor dem Literaturhaus (Portikus der Alten Stadtbibliothek) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Realisierungskosten der Maßnahme in Höhe von ca. 3,95 Mio. € aus Mitteln des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“, Produktgruppe 13.01 Stadtplanung, Projektnummer 5.001912, finanziert werden und dass die erforderliche Anpassung der Mittelansätze für den Haushalt 2008 angemeldet ist.
- Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb des dem Dezernat VI zur Verfügung stehenden Budgets sicher zu stellen.
- Es dient zur Kenntnis, dass im Rahmen der Umgestaltung des Straßenraumes zur Freistellung der Sichtbeziehung Frankensteiner Platz - Ignatz-Bubis-Brücke - Literaturhaus ein Baum verpflanzt wird.
- Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen einer Bau- und Finanzierungsvorlage für die Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der Radverkehrsführung, den Finanzierungsanteil durch Mittel der Stellplatzablöse darzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne der GVFG/FAG-Förderung ist und ggf. frühzeitig entsprechende Anträge zu stellen. Begründung: A - Zielsetzung Im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der Alten Stadtbibliothek soll über das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt“ eine Neuordnung des Straßenraums Schöne Aussicht zwischen Ignatz-Bubis-Brücke und Flößerbrücke umgesetzt werden. Ziel der Maßnahme ist die gestalterische Aufwertung des Stadtraumes zwischen der Alten Stadtbibliothek (Literaturhaus) und dem Mainufer unter Berücksichtigung der verkehrsfunktionalen Anforderungen. Entsprechend dem B 176 - 2000 soll dieser öffentliche Raum städtebaulich und stadtgestalterisch eine besondere Aufmerksamkeit erfahren. Im Vordergrund der Überlegung stehen eine angepasste Neuordnung der Verkehrsflächen mit einer Verbesserung der fußläufigen Wegebeziehungen - insbesondere zwischen dem Literaturhaus bzw. den Wallanlagen und dem Mainufer - sowie wesentliche Verbesserungen in der Führung des Radverkehrs. Zur Umgestaltung des o. g. Straßenraumes wurde der Stadtverordnetenversammlung bereits eine Vorplanung zur Beschlussfassung vorgelegt (M 143 - 2005). Mit Beschluss vom 26.01.2006 (§ 10671) wurde die Planung von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der Magistrat wurde damit beauftragt, unter Beachtung detaillierter Anregungen - insbesondere zur Fuß- und Radverkehrsführung - eine Neukonzeption vorzulegen. Die Vorplanung wurde im Sinne dieses Beschlusses überarbeitet. B - Alternativen Zu der in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung (§ 10671) unter Punkt V. b geforderten Minderung der Kapazitäten für den (Kfz-)Verkehr von und zu den nördlichen Mainuferstraßen wurde eine Variante mit verminderter Fahrstreifenanzahl erarbeitet (Zweistreifiger Querschnitt Schöne Aussicht und Reduzierung der Fahrstreifenanzahl zwischen den Teilknotenpunkten). Eine Reduzierung der Kapazitäten im Kraftfahrzeugverkehr würde allerdings zu erheblichen verkehrlichen Problemen führen. Auch bei nur 75 % des Verkehrsaufkommens wäre der Knotenpunkt nicht leistungsfähig zu betreiben; bereits damit ergäben sich spürbare Verlagerungen auf das angrenzende Straßennetz. Aus funktionalen Gründen wurde diese Lösung in der Fachämterabstimmung als nicht realisierbar verworfen. Weitere Alternativen bestehen nicht. C - Lösung Mit der Vorplanung erfolgt eine Neuordnung der Verkehrsflächen. Die Fahrbahnflächen werden auf das erforderliche Maß reduziert, die denkmalgeschützte Wallanlage geschont. Die vorhandenen Grünflächen bleiben weitestgehend erhalten und werden inkl. der begehbaren Flächen an den Baumstandorten bestandsnah saniert. Die Grünfläche in der Achse Literaturhaus - Ignatz-Bubis-Brücke (- Frankensteiner Platz) entfällt zu Gunsten einer gestalteten Platzfläche, um diese historische Sichtbeziehung über den Main zu ermöglichen. Der hier vorhandene kleinere Baum wird verpflanzt, ein neuer Standort wird im Rahmen der Baureifplanung noch festgelegt. Die Gehwegflächen werden erweitert und neu gestaltet. Die Fußgänger erhalten im Bereich vor dem Literaturhaus stadtgestalterisch großzügig bemessene Gehwegflächen, die auch an der Treppenanlage des Haupteingangs anforderungsgerecht dimensioniert sind. Mit der Furt über den Zulauf zur Ignatz-Bubis-Brücke wird die fußläufige Einbindung dieses Stadtraumes deutlich verbessert und eine Verbindung zum Mainuferweg, der über eine vorhandene Rampe an den westlichen Knoten angebunden ist, hergestellt. Zu Gunsten sicherer und geradliniger Fuß- und Radverkehrsführungen über die Fahrbahn werden die separaten Rechtsabbiegefahrbahnen zurückgebaut, die rechts abbiegenden Kraftfahrzeuge werden in die Signalisierung integriert. Die Verkehrsqualität wird damit gegenüber dem Bestand etwas reduziert, ist aber immer noch ausreichend. In der Vorplanung werden alle Fahrbeziehungen des Radverkehrs berücksichtigt. Innerhalb des Doppelknotenpunktes wird der Radverkehr auf fahrbahnnahen Radwegen geführt, die im Bereich von Fußgängerquerungen auf Fahrbahnniveau abgesenkt werden, um Konflikte mit wartenden Fußgängern in den Aufstellbereichen zu vermeiden. Das links Abbiegen erfolgt jeweils indirekt; entsprechende Aufstellflächen werden markiert, an einzelnen Standorten sind zusätzliche Radfahrersignale erforderlich. Die vorhandenen Radverkehrsanlagen werden anforderungsgerecht an die Führungen im Knotenpunkt angeschlossen. In der Langen Straße und der Schönen Aussicht werden in der jeweiligen Knotenpunktzufahrt Auffangradfahrstreifen angelegt, so dass die Radfahrer auch hier auf markierten Furten sicher geführt werden können. In der Schönen Aussicht sind derzeit keine Radverkehrsanlagen vorhanden. Radfahrer in Fahrtrichtung Westen werden hier wieder in den Mischverkehr auf der Fahrbahn eingeführt. Grundsätzlich ist auch in der Grundnetzstraße Schöne Aussicht eine sichere und anforderungsgerechte Radverkehrsführung anzustreben. Die Führung im Knotenpunkt wird mit der Vorplanung hergestellt, eine Weiterführung in der Strecke ist im Rahmen künftiger Überlegungen zur Verkehrsführung und Querschnittsgestaltung des nördlichen Mainufers zu berücksichtigen. Die zu Grunde gelegten Fahrstreifenanzahlen und -aufteilungen im Kraftfahrzeugverkehr orientieren sich am Bestand und ergeben sich aus der Leistungsfähigkeitsbetrachtung beider Knotenpunkte. Der 2. Links- und der 2. Rechtsabbiegefahrstreifen in die Obermainanlage entfallen. D - Kosten Nach einer aktualisierten Schätzung im Rahmen der Vorplanung addieren sich die Kosten (brutto) für die bauliche Umsetzung der verkehrlichen Neuordnung sowie der Sanierung und Umgestaltung der Grün- und Fußgängerflächen auf ca. 3,95 Mio. €. Darin enthalten sind Kosten in Höhe von etwa 0,5 Mio. € für die Anpassung und Sanierung der vorhandenen Lichtsignalanlagen. Die ursprünglich genannte Summe von ca. 1,5 Mio. € basierte auf einer gröberen Schätzung und berücksichtigte nicht die einheitliche Sanierung und Gestaltung des gesamten Planungsbereiches inkl. der erforderlichen Anpassungen der Leitungstrassen. Anlage 1 (ca. 1,5 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 23.07.2007, NR 535
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2007Sie sind hierMM 86Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
- 23. Juli 2007NRNR 535Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausSTVV-Antrag · SPD
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 885Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) sowie LINKE. und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 86 und NR 535 = Annahme) REP (M 86 = Annahme, NR 535 = Ablehnung) NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FAG und REP (= Ablehnung ) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 86 = Enthaltung, NR 535 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 86 und NR 535 = Ablehnung)