Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
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Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 885
Betreff:
Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2485
- NR 535 SPD -
Die Mittelbereitstellung für investitionswirksame Projekte aus dem Programm "Schöneres Frankfurt“ beschränkt sich nicht auf eine einzelne Haushaltsposition sondern ist auch in den sogenannten "Einzelveranschlagungen“ gesondert dargestellt; sie sind durch eine entsprechende ergänzende Bezeichnung ( . . / Schöneres Frankfurt) auch als solche im Haushalt kenntlich gemacht.
Die Finanzierung der mit der M 86 vom 11.05.2007 beschlossenen Maßnahme erfolgt aus einer entsprechenden Einzelveranschlagung; sie ist mit "5.001912 Platz vor dem Literaturhaus (ehemalige Stadtbibliothek) / Schöneres Frankfurt“ bezeichnet. Darüber hinaus sind im Haushalt 2007 noch weitere acht Maßnahmen als Projekte des Programms "Schöneres Frankfurt“ einzeln veranschlagt.
Daneben weist der Haushalt auch weiterhin zwei getrennte Mittelveranschlagungen für Maßnahmen in der Innenstadt (5.001024 Verbesserung der öffentlichen Räume – Innenstadt - / Schöneres Frankfurt) und in den Stadtteilen (5.001235 Zu Hause im Stadtteil / Schöneres Frankfurt) auf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2007MM 86Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
- 23. Juli 2007NRNR 535Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausSTVV-Antrag · SPD
- 5. Dezember 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 885Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)