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Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 885

Betreff:

Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2485

- NR 535 SPD -

Die Mittelbereitstellung für investitionswirksame Projekte aus dem Programm "Schöneres Frankfurt“ beschränkt sich nicht auf eine einzelne Haushaltsposition sondern ist auch in den sogenannten "Einzelveranschlagungen“ gesondert dargestellt; sie sind durch eine entsprechende ergänzende Bezeichnung ( . . / Schöneres Frankfurt) auch als solche im Haushalt kenntlich gemacht.

Die Finanzierung der mit der M 86 vom 11.05.2007 beschlossenen Maßnahme erfolgt aus einer entsprechenden Einzelveranschlagung; sie ist mit "5.001912 Platz vor dem Literaturhaus (ehemalige Stadtbibliothek) / Schöneres Frankfurt“ bezeichnet. Darüber hinaus sind im Haushalt 2007 noch weitere acht Maßnahmen als Projekte des Programms "Schöneres Frankfurt“ einzeln veranschlagt.

Daneben weist der Haushalt auch weiterhin zwei getrennte Mittelveranschlagungen für Maßnahmen in der Innenstadt (5.001024 Verbesserung der öffentlichen Räume – Innenstadt - / Schöneres Frankfurt) und in den Stadtteilen (5.001235 Zu Hause im Stadtteil / Schöneres Frankfurt) auf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2007MM 86Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus (Flurstück 13/5 der Gemarkung Frankfurt am Main, Bereich .Portikus.)Magistratsvortrag
  2. 23. Juli 2007NRNR 535Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, LiteraturhausSTVV-Antrag · SPD
  3. 5. Dezember 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 885Neubau anstelle der Stadtbibliothek von 1825, Literaturhaus
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 20 · 15.01.2008
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 885 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 122
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 885 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 885 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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