Wegeverbindung Grafen-/ Mierendorffstraße
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Mierendorffstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Einrichtung einer Fahrradstraße in der Mierendorffstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umsetzung der Ergebnisse des Ortstermins zur Verbesserung des Begegnungsorts zwischen Dornbuschkirche und Wöhlerschule23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefährdung im Straßenverkehr durch Elterntaxis im Bereich Marbachweg/Mierendorffstraße15.12.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Mierendorffstraße per E-MailBegründung
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- Die von der Stadtverordnetenversammlung 1995 beschlossene Wegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße ist zur Zeit nicht umsetzbar, weil- wie der Planungsdezernent in seinem Schreiben vom 14.2.2002 mit dürren Worten informiert, mit einem diesen Beschluß mißachtenden Verwaltungshandeln eine der Umsetzung im Wege stehende Tatsachenlage geschaffen wurde. Diese momentane Situation darf allerdings nicht dazu führen, dass sie notwendige Wegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße langfristig nicht realisiert wird. Zu
- Die zur Zeit nicht realisierbare Vorplanung der Radroute im Bereich Grafen-Mierendorffstraße wurde vor sieben Jahren beschlossen - die Vorplanung für den übrigen, respektive gesamten Routenverlauf fehlt noch immer. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Lutz Sikorski Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.12.2001, NR 432 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 629 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 20.02.2002 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage NR 432 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 515 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (NR 515 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 18 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage NR 432 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 515 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage NR 432 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 515 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu
- CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (NR 432 = Ablehnung, NR 515 = Annahme) BFF (NR 432 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 432 = Prüfung und Berichterstattung, NR 515 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2002, TO II, TOP 4 Beschluss:
- Die Vorlage NR 432 wird abgelehnt.
- Der Vorlage NR 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme), sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu
- SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2194,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 § 2417,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Antrag vom 19.02.2002, NR 515
Betreff:
Wegeverbindung Grafen-/ Mierendorffstraße
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Um die Wegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße langfristig zu sichern, wird der Magistrat aufgefordert, die rechtsverbindliche Ausweisung eines Grundsstückstreifens zwischen der Anne-Frank-Schule und der angrenzenden Bebauung als öffentliche Verkehrsfläche in die Wege zu leiten.
- Unabhängig davon erwartet die Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat kurzfristig eine Antwort auf die Frage, welche Konsequenzen aus dem Scheitern der Umsetzung des Parlamentsbeschlusses für die Planung der "Ostparallele Eschersheimer Landstraße" in diesem Abschnitt gezogen werden müssen und fordert den Magistrat auf, den Magistratsvortag für die gesamte Route in Abstimmung mit dem ADFC endlich und bis zur Sommerpause 2002 vorzulegen.
Begründung:
Z u
- Die von der Stadtverordnetenversammlung 1995 beschlossene Wegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße ist zur Zeit nicht umsetzbar, weil- wie der Planungsdezernent in seinem Schreiben vom 14.2.2002 mit dürren Worten informiert, mit einem diesen Beschluß mißachtenden Verwaltungshandeln eine der Umsetzung im Wege stehende Tatsachenlage geschaffen wurde. Diese momentane Situation darf allerdings nicht dazu führen, dass sie notwendige Wegeverbindung zwischen Grafen- und Mierendorffstraße langfristig nicht realisiert wird.
Zu 2. Die zur Zeit nicht realisierbare Vorplanung der Radroute im Bereich Grafen-Mierendorffstraße wurde vor sieben Jahren beschlossen - die Vorplanung für den übrigen, respektive gesamten Routenverlauf fehlt noch immer.
Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Lutz SikorskiHauptvorlage: Antrag vom 05.12.2001, NR 432
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2002Sie sind hierNRNR 515Wegeverbindung Grafen-/ MierendorffstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
- 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 629Wegeverbindung Grafen-/MierendorffstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 515 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Annahme) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (NR 432 = Ablehnung, NR 515 = Annahme) BFF (NR 432 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 432 = Prüfung und Berichterstattung, NR 515 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme), sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)