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Wegeverbindung Grafen-/Mierendorffstraße

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 629

Betreff:

Wegeverbindung Grafen-/Mierendorffstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.03.2002, § 2417 - NR 515 GRÜNE -

Zu Punkt II.2.:

Aufgrund des Veräußerungsvertrages, der zwischen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen (GWH) und den Anliegern des Flurstücks 97/3 geschlossen wurde, kann die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Geh -und Radwegplanung (§ 4652 vom 06.07.1995) zunächst nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen umgesetzt werden.

Der Magistrat wird zur langfristigen Sicherung der Wegeverbindung zwischen der Grafen- und der Mierendorffstraße die rechtsverbindliche Ausweisung eines Grundstückstreifens zwischen der Anne-Frank-Schule und der angrenzenden Bebauung als öffentliche Verkehrsfläche in die Wege leiten.

Bis die rechtsverbindliche Ausweisung des Grundstückstreifens als öffentliche Verkehrsfläche vollzogen ist, soll der Lückenschluss im Bereich östlich der Anne-Frank-Schule durch eine noch abzustimmende provisorische Führung hergestellt werden.

Nach Abstimmung der provisorischen Wegeführung - u. a. mit dem ADFC - wird der Magistrat die Gesamtroute "Ostparallele Eschersheimer Landstraße" einschließlich der übergangsweisen Lösung zur Durchquerung des Sinaiparks der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2002NRNR 515Wegeverbindung Grafen-/ MierendorffstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 14. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 629Wegeverbindung Grafen-/Mierendorffstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 629 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 29.10.2002
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 629 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 629 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

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