Einladung an ehemalige verfolgte Frankfurter Bürgerinnen und Bürger
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Frankfurter Bürgerinnen und Bürger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 442/07 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Zugang zum Besuchsprogramm auch denjenigen Frankfurterinnen und Frankfurtern ermöglicht wird, die das Kriterium, 5 Jahre in Frankfurt gelebt zu haben, nicht erfüllen. Begründung: Die Bedeutung der Besuche für die ehemaligen Frankfurterinnen und Frankfurter ist sehr hoch. Auch Frankfurterinnen und Frankfurter, die nur wenige Jahre hier gelebt haben, haben oftmals eine enge Beziehung zu unserer, zu ihrer Stadt. Bei den zuständigen Stellen im Hauptamt wird eine Liste derjenigen Antragstellerinnen und Antragsteller geführt, die das Kriterium der 5 Jahre nicht erfüllen. Diese Liste umfasst ca. 150 Namen. Bei diesen Menschen, die ihre Bereitschaft erklärt haben, die Stadt aus der sie vertrieben wurden, im hohen Alter noch einmal zu besuchen, würde es sicherlich auf großes Unverständnis stoßen, wenn sie bei Fortführung des Besuchsprogramms nicht berücksichtigt würden.
Inhalt
Antrag vom 21.06.2007, NR 509
Betreff: Einladung an ehemalige verfolgte Frankfurter Bürgerinnen und Bürger Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 442/07 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Zugang zum Besuchsprogramm auch denjenigen Frankfurterinnen und Frankfurtern ermöglicht wird, die das Kriterium, 5 Jahre in Frankfurt gelebt zu haben, nicht erfüllen.
Begründung: Die Bedeutung der Besuche für die ehemaligen Frankfurterinnen und Frankfurter ist sehr hoch. Auch Frankfurterinnen und Frankfurter, die nur wenige Jahre hier gelebt haben, haben oftmals eine enge Beziehung zu unserer, zu ihrer Stadt. Bei den zuständigen Stellen im Hauptamt wird eine Liste derjenigen Antragstellerinnen und Antragsteller geführt, die das Kriterium der 5 Jahre nicht erfüllen. Diese Liste umfasst ca. 150 Namen. Bei diesen Menschen, die ihre Bereitschaft erklärt haben, die Stadt aus der sie vertrieben wurden, im hohen Alter noch einmal zu besuchen, würde es sicherlich auf großes Unverständnis stoßen, wenn sie bei Fortführung des Besuchsprogramms nicht berücksichtigt würden.Hauptvorlage: Antrag vom 03.05.2007, NR 442
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Juni 2007 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 461 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. SPD, LINKE.WASG und FAG; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 442, NR 461 und NR 509 = Ablehnung) NPD (NR 442 und NR 461 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 442, NR 461 und NR 509 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (NR 442, NR 461 und NR 509 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 461 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 509 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 458 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung)sowie REP und NPD (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und ÖkoLinX/E.L. gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und NPD (= Ablehnung)