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Klimafolgen der Röderbergweg-Bebauung prüfen

Vorlagentyp: NRLINKE
10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet:

  1. Inwiefern im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71 - 81 der Wohnbaugenossenschaft in Frankfurt am Main eG geprüft bzw. angewendet wurde und 2. welche Konsequenzen aus der Überprüfung gezogen wurden. Sollte noch keine Prüfung stattgefunden haben, wird der Magistrat beauftragt, entsprechende Untersuchungen vorzunehmen und Konsequenzen für die Baumaßnahme zu ziehen. Begründung: Unter Punkt
  2. BAUEN der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel hat der Magistrat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die bei der Planung und Realisierung von Gebäuden zu berücksichtigen sind, um den Aspekten der Klimaanpassung Rechnung zu tragen. Der Klimaplan-Atlas wiederrum liefert Anhaltspunkte für eine vorausschauend klimasensible Planung, die sich Stadtplaner*innen, Architekt*innen und Bauherren zu Eigen machen müssen. Eine Initiative der Anwohner*innen Röderbergweg 71 - 81 wünscht sich, dass in ihrem Quartier die Fehler der Vergangenheit in Zukunft vermieden werden und klimatischen Aspekten breitere Beachtung beigemessen wird. In der geplanten Nachverdichtung Röderbergweg 71 - 81 geht es um ein gewachsenes Grüngelände. Dort sollen in einem mehrstöckigen Neubau 14 Wohnungen und eine Tiefgarage entstehen. Eine Evaluierung der Baumaßnahme anhand der Parameter aus der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel und dem Klimaplan-Atlas soll Klarheit darüber schaffen, wie groß der ökologische, klimatische und soziale Schaden für die betroffenen Menschen in der unmittelbaren Nachbarschaft (so z. B. der mangelnde Lichteinfall in unteren Stockwerken bei eng aneinandergerückten Bauten), aber auch für das gesamte Quartier ist (z. B. durch Baumfällungen).

Inhalt

Antrag vom 08.02.2018, NR 506

Betreff: Klimafolgen der Röderbergweg-Bebauung prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet:

  1. Inwiefern im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71 - 81 der Wohnbaugenossenschaft in Frankfurt am Main eG geprüft bzw. angewendet wurde und 2. welche Konsequenzen aus der Überprüfung gezogen wurden. Sollte noch keine Prüfung stattgefunden haben, wird der Magistrat beauftragt, entsprechende Untersuchungen vorzunehmen und Konsequenzen für die Baumaßnahme zu ziehen. Begründung: Unter Punkt
  2. BAUEN der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel hat der Magistrat eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die bei der Planung und Realisierung von Gebäuden zu berücksichtigen sind, um den Aspekten der Klimaanpassung Rechnung zu tragen. Der Klimaplan-Atlas wiederrum liefert Anhaltspunkte für eine vorausschauend klimasensible Planung, die sich Stadtplaner*innen, Architekt*innen und Bauherren zu Eigen machen müssen. Eine Initiative der Anwohner*innen Röderbergweg 71 - 81 wünscht sich, dass in ihrem Quartier die Fehler der Vergangenheit in Zukunft vermieden werden und klimatischen Aspekten breitere Beachtung beigemessen wird. In der geplanten Nachverdichtung Röderbergweg 71 - 81 geht es um ein gewachsenes Grüngelände. Dort sollen in einem mehrstöckigen Neubau 14 Wohnungen und eine Tiefgarage entstehen. Eine Evaluierung der Baumaßnahme anhand der Parameter aus der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel und dem Klimaplan-Atlas soll Klarheit darüber schaffen, wie groß der ökologische, klimatische und soziale Schaden für die betroffenen Menschen in der unmittelbaren Nachbarschaft (so z. B. der mangelnde Lichteinfall in unteren Stockwerken bei eng aneinandergerückten Bauten), aber auch für das gesamte Quartier ist (z. B. durch Baumfällungen).Nebenvorlage: Antrag vom 14.06.2018, NR 606

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2018 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 506 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 12.03.2018
TO I, TOP 11
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 22.03.2018
TO II, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 16.04.2018
TO I, TOP 60
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 24.04.2018
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 14.05.2018
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 17.05.2018
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 506 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 19.06.2018
TO I, TOP 9
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage NR 506 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage NR 506 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 606 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 506)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 21.06.2018
TO II, TOP 49
Beraten
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage NR 506 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Die Vorlage NR 506 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 606 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFrankfurterÖkoLinX-ARLFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 506)

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