Einfahrt von Taxis in die Fußgängerzonen

Vorlagentyp: NRCDUErstellt: 02.04.1993

20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Vorlage

Idee

Schillerstraße

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Begründung

Schon seit Jahren bemüht sich die Frankfurter Taxivereinigung, unterstützt durch die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main darum, die Einfahrt in die oben genannten Fußgängerzonen genehmigt zu bekommen. Gerade in diesen drei genannten Fußgängerzonen liegt eine Reihe von Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge, die von älteren und kranken Bürgern nur sehr schwer erreicht werden kann. Gerade um die Erreichbarkeit der Arztpraxen für diesen Personenkreis zu erleichtern, sollte daher die Befahrbarkeit der Fußgängerzonen für Taxifahrer mit Schrittgeschwindigkeit ermöglicht werden. In anderen deutschen Großstädten hat sich eine größere Flexibilität in Fußgängerzonen bewährt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.1993, B 533 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.04.1993 Beratungsergebnisse:

Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.05.1993, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.1993, TO II, TOP 34 Beschluß: Der Vorlage NR 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 168,
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.1993 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Antrag vom 02.04.1993, NR 4

Betreff: Einfahrt von Taxis in die Fußgängerzonen Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob den Frankfurter Taxis die Einfahrt in die Fußgängerzonen Schillerstraße, Große Bockenheimer Straße (Freßgass) generell oder zu bestimmten Zeiten erlaubt werden kann.

Begründung: Schon seit Jahren bemüht sich die Frankfurter Taxivereinigung, unterstützt durch die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main darum, die Einfahrt in die oben genannten Fußgängerzonen genehmigt zu bekommen. Gerade in diesen drei genannten Fußgängerzonen liegt eine Reihe von Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge, die von älteren und kranken Bürgern nur sehr schwer erreicht werden kann. Gerade um die Erreichbarkeit der Arztpraxen für diesen Personenkreis zu erleichtern, sollte daher die Befahrbarkeit der Fußgängerzonen für Taxifahrer mit Schrittgeschwindigkeit ermöglicht werden. In anderen deutschen Großstädten hat sich eine größere Flexibilität in Fußgängerzonen bewährt. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Gudrun Osterburg

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

2. April 1993Sie sind hier
NRNR 4Einfahrt von Taxis in die Fußgängerzonen
STVV-Antrag · CDU
23. August 1993Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 533Einfahrt von Taxen in FußgängerzonenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.