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Leer stehende Dachböden im gesamten Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestalten

Vorlagentyp: NRRÖMER
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst schnell leer stehende Dachböden zu Wohnraum umgestaltet werden können. Begründung: Die Wohnraumnot wird zunehmend kritischer. Daher braucht es ein konkretes und schnelles Vorgehen der Stadtregierung, um potentiellen Wohnraum zu finden. Es bietet sich an, die Dachböden zu Wohnraum umzugestalten. In zahlreichen Häusern findet sich weitgehend ungenutzter Raum im Dachbereich, der zu Wohnraum umgestaltet werden kann. Die Baubehörde oder eine andere Stelle sollte beauftragt werden, eine Auflistung geeigneter Gebäude zu erstellen und logistische und ggf. auch finanzielle Unterstützung zur Umsetzung anzubieten.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2013, NR 498

Betreff: Leer stehende Dachböden im gesamten Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, damit möglichst schnell leer stehende Dachböden zu Wohnraum umgestaltet werden können.

Begründung: Die Wohnraumnot wird zunehmend kritischer. Daher braucht es ein konkretes und schnelles Vorgehen der Stadtregierung, um potentiellen Wohnraum zu finden. Es bietet sich an, die Dachböden zu Wohnraum umzugestalten. In zahlreichen Häusern findet sich weitgehend ungenutzter Raum im Dachbereich, der zu Wohnraum umgestaltet werden kann. Die Baubehörde oder eine andere Stelle sollte beauftragt werden, eine Auflistung geeigneter Gebäude zu erstellen und logistische und ggf. auch finanzielle Unterstützung zur Umsetzung anzubieten.Hauptvorlage: Antrag vom 16.10.2012, NR 408

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2013Sie sind hier
    NRNR 498Leer stehende Dachböden im gesamten Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestalten
    STVV-Antrag · RÖMER
  2. 29. April 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 185Leer stehende Dachböden im gesamten Bereich von Frankfurt zur Wohnraumgewinnung umgestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO I, TOP 26
Beraten
1. Die Vorlage NR 408 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 498 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDPLinkePiratenRömer
zu 1 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Votum im Plenum)
zu 1)
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 408 = Ziffern 1., 2. und 4. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, NR 498 = Ablehnung)NPD (NR 408 = Annahme, NR 498 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 408 = Ablehnung, NR 498 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 408 = Ziffern 1., 2. und 4. Annahme, Ziffer 3. Ablehnung, NR 498 = Ablehnung) NPD (NR 408 = Annahme, NR 498 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 408 = Ablehnung, NR 498 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 3: a) Die Vorlage NR 498 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage NR 407 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 408 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 498 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. 4. a) Die Beratung der Vorlage NR 409 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. 5. a) Die Vorlage NR 410 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. 6. a) Die Vorlage NR 411 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. 7. a) Die Beratung der Vorlage NR 450 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Tafel-Stein, Hübner, Stapf, Baier und Schneider sowie von Bürgermeister Cunitz dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass ÖkoLinX-ARL sieben Minuten Redezeit an die LINKE.-Fraktion übertragen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömerNPD
Ablehnung:
LinkeREPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, den unter Ziffern 1. bis 3. angegebenen Wert von "30 Prozent" auf "50 Prozent" zu erhöhen) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten, RÖMER und NPD (= Annahme) Ziffer 4.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, FDP, RÖMER und NPD gegen LINKE. und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Beratung der Vorlage) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme) zu 6. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

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