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Vorlagentyp: NRPiraten
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Antrag NR 435/2012 wird zugestimmt.
  2. Ergänzend wird der Umfang des Antrags von Straßenschäden auf alle öffentlichen Anliegen erweitert. Es wird angeregt, ein bestehendes Anliegenmanagementsystem zu nutzen. Begründung: Im Antrag NR 435/2012 weist der Kollege richtig darauf hin, dass ein Anliegenmanagementsystem (AMS) einfach und unabhängig von einer komplexen e-Government-Strategie zu realisieren ist. Er schlägt dazu als einfachste Lösung ein Kontaktformular vor. Wie der Magistrat im Bericht B 465/2012 bemerkt, gibt es jedoch zahlreiche Produkte, die speziell für diese Aufgabe zugeschnitten sind. Die technische Umsetzung ist tatsächlich "keine große Herausforderung". Auch logistisch ist es keine Herausforderung. Mitarbeiter des Ministeriums des Innern in Brandenburg, die eine solche Plattform unter maerker.brandenburg.de entwickelt haben, berichteten, dass beispielsweise in der Landeshauptstadt Potsdam täglich eine überschaubare einstellige Anzahl an Anliegen eintrifft, die von Mitarbeitern als E-Mails an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden. Ein Mitarbeiter des Frankfurter Amtes für Informations- und Kommunikationstechnik, 16.0 Zentrale Informations- und e-Government-Dienste, nahm diesbezüglich an einer Präsentation von Maerker Brandenburg teil und ist über die Details informiert. Dieses System wird als Six_AMS vom gleichen Anbieter vermarktet wie SixCMS, das Dokumentenmanagementsystem, auf dem frankfurt.de basiert; nach unseren Informationen kostet es nur einen vier- bis niedrigen fünfstelligen Betrag. Es gibt allerdings optisch ansprechendere Systeme, zu nennen wäre z.B. fixmystreet.com (auch auf Deutsch und für Stadtverwaltungen erhältlich) oder anliegen.bonn.de bzw. markaspot.de, die als Open Source Software zur Verfügung stehen. Auch eine Kooperation mit frankfurt-gestalten.de wäre sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2013, NR 496

Betreff: Öffentliche Anliegen melden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Antrag NR 435/2012 wird zugestimmt.
  2. Ergänzend wird der Umfang des Antrags von Straßenschäden auf alle öffentlichen Anliegen erweitert. Es wird angeregt, ein bestehendes Anliegenmanagementsystem zu nutzen. Begründung: Im Antrag NR 435/2012 weist der Kollege richtig darauf hin, dass ein Anliegenmanagementsystem (AMS) einfach und unabhängig von einer komplexen e-Government-Strategie zu realisieren ist. Er schlägt dazu als einfachste Lösung ein Kontaktformular vor. Wie der Magistrat im Bericht B 465/2012 bemerkt, gibt es jedoch zahlreiche Produkte, die speziell für diese Aufgabe zugeschnitten sind. Die technische Umsetzung ist tatsächlich "keine große Herausforderung". Auch logistisch ist es keine Herausforderung. Mitarbeiter des Ministeriums des Innern in Brandenburg, die eine solche Plattform unter maerker.brandenburg.de entwickelt haben, berichteten, dass beispielsweise in der Landeshauptstadt Potsdam täglich eine überschaubare einstellige Anzahl an Anliegen eintrifft, die von Mitarbeitern als E-Mails an die zuständigen Stellen weitergeleitet werden. Ein Mitarbeiter des Frankfurter Amtes für Informations- und Kommunikationstechnik, 16.0 Zentrale Informations- und e-Government-Dienste, nahm diesbezüglich an einer Präsentation von Maerker Brandenburg teil und ist über die Details informiert. Dieses System wird als Six_AMS vom gleichen Anbieter vermarktet wie SixCMS, das Dokumentenmanagementsystem, auf dem frankfurt.de basiert; nach unseren Informationen kostet es nur einen vier- bis niedrigen fünfstelligen Betrag. Es gibt allerdings optisch ansprechendere Systeme, zu nennen wäre z.B. fixmystreet.com (auch auf Deutsch und für Stadtverwaltungen erhältlich) oder anliegen.bonn.de bzw. markaspot.de, die als Open Source Software zur Verfügung stehen. Auch eine Kooperation mit frankfurt-gestalten.de wäre sinnvoll.Hauptvorlage: Antrag vom 31.10.2012, NR 435

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2012BB 465Bürger melden Schlaglöcher über das InternetMagistratsbericht
  2. 23. Januar 2013Sie sind hier
    NRNR 496Öffentliche Anliegen melden
    STVV-Antrag · Piraten

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 16 · 28.01.2013
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 435 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 496 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Freie Wähler (NR 435 = Annahme)Römer (NR 435 = Annahme)Piraten (NR 435 und NR 496 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 435 und NR 496 = Annahme)REP (NR 435 und NR 496 = Annahme)NPD (NR 435 und NR 496 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und RÖMER (NR 435 = Annahme) Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (NR 435 und NR 496 = Annahme) NPD (NR 435 und NR 496 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 2: a) Die Vorlage NR 496 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kliehm, Dr. Kößler und Purkhardt sowie von Stadtrat Stein dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 435 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 496 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kliehm, Dr. Kößler und Purkhardt sowie von Stadtrat Stein dienen zur Kenntnis. 3. a) Die Vorlage B 465 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Kliehm, Dr. Kößler und Purkhardt sowie von Stadtrat Stein dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenÖkoLinX-ARLREPFDPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen FDP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FDP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis) sowie Piraten (= Zurückweisung)

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