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Sanierung Autobahn Westkreuz - Fuß- und Radwege entlang der Nidda

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Radwege entlang der Nidda Die Sanierung der Autobahnen BAB 5 und BAB 648 am Frankfurter Westkreuz, direkt über der Nidda, steht bevor. Für die Baustelleneinrichtung und zur Durchführung der Sanierungsarbeiten sollen beide Seiten des Niddaufers für die Bevölkerung voll gesperrt werden. Damit wäre der Grüngürtelrundweg unterbrochen. Die Wege entlang der Nidda an dieser Stelle stellen eine wichtige Stadtteilverbindung zwischen Rödelheim und Nied dar, die nicht nur im Freizeitverkehr zu Fuß und per Rad genutzt werden. Sie sind vor allem im Alltagsverkehr auf dem Weg zur Arbeit und zurück - insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer- eine wichtige Wegeverbindung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dringend sich dafür einzusetzen, dass 1. eine räumlich nahe Umleitung für RadfahrerInnen und FußgängerInnen während der Bautätigkeit eingerichtet wird. 2. die Niddaufer nicht länger als unbedingt notwendig für die Bevölkerung gesperrt werden.

Inhalt

Antrag vom 18.01.2018, NR 488

Betreff: Sanierung Autobahn Westkreuz - Fuß- und Radwege entlang der Nidda Die Sanierung der Autobahnen BAB 5 und BAB 648 am Frankfurter Westkreuz, direkt über der Nidda, steht bevor. Für die Baustelleneinrichtung und zur Durchführung der Sanierungsarbeiten sollen beide Seiten des Niddaufers für die Bevölkerung voll gesperrt werden. Damit wäre der Grüngürtelrundweg unterbrochen. Die Wege entlang der Nidda an dieser Stelle stellen eine wichtige Stadtteilverbindung zwischen Rödelheim und Nied dar, die nicht nur im Freizeitverkehr zu Fuß und per Rad genutzt werden. Sie sind vor allem im Alltagsverkehr auf dem Weg zur Arbeit und zurück - insbesondere für Radfahrerinnen und Radfahrer- eine wichtige Wegeverbindung. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dringend sich dafür einzusetzen, dass 1. eine räumlich nahe Umleitung für RadfahrerInnen und FußgängerInnen während der Bautätigkeit eingerichtet wird. 2. die Niddaufer nicht länger als unbedingt notwendig für die Bevölkerung gesperrt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 14.02.2018, OF 603/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2018Sie sind hier
    NRNR 488Sanierung Autobahn Westkreuz - Fuß- und Radwege entlang der Nidda
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 191Sanierung Autobahn Westkreuz - Fuß- und Radwege entlang der NiddaMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 15.02.2018
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 488 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 488 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 6
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2767 2018 1. Der Vorlage NR 488 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 603/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz des Antragstenors nachfolgenden Wortlaut hat: "Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, zu diesen beiden oder möglichen weiteren Alternativen Stellung zu nehmen und eine Alternative umzusetzen, deren Bewertung für den Fuß- und Radverkehr besser ausfällt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeREPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., REP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2786 2018 1. Der Vorlage NR 488 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 251/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 3 CDU

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 01.03.2018
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 488 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

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