Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist. Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.
Inhalt
Antrag vom 18.12.2017, NR 477
Betreff: Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist.
Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2017Sie sind hierNRNR 477Umfassender Lärmschutz für die PestalozzischuleSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 16. November 2018BB 372Umfassender Lärmschutz für die PestalozzischuleMagistratsbericht
- 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 302Umfassender Lärmschutz für die PestalozzischuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER