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Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
88 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Begründung

Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist. Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2017, NR 477

Betreff: Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.04.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, erneut darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler während der Bauarbeiten am Riederwaldtunnel ausreichend vor der Lärmbelästigung geschützt werden. Er möge auf Hessen Mobil einwirken mit dem Ziel, dass a) die Lärmschutzwand an der Baugrube in der bereits geprüften, und für ausreichenden Lärmschutz notwendigen, Länge und Höhe errichtet wird ( 260 m Länge und 10 m Höhe); b) neben Schallschutzfenstern auch eine Lüftungsanlage errichtet wird, sollte der Einbau im laufenden Schulbetrieb möglich sein; c) immer nur diejenigen Bäume gefällt werden, deren Entfernung für anstehende vorbereitende Maßnahmen zwingend erforderlich ist.

Begründung: Die Pestalozzischule wird während des Baus des Riederwaldtunnels maßgeblich von dem damit einhergehenden Lärmaufkommen betroffen sein. Da es sich hierbei um eine langjährige und weitreichende Baumaßnahme handelt, ist es von besonderer Bedeutung, dass die zielführendsten Lärmschutzmaßnahmen ergriffen werden. Um einen regulären Schulbetrieb zu ermöglichen, müssten neben den vorgestellten Lärmschutzmaßnahmen noch zusätzliche Maßnahmen durch das Land ergriffen werden. Zu nennen wäre hier beispielsweise der Einbau einer Lüftungsanlage, da es während der Bauarbeiten kaum möglich sein wird, im Schulbetrieb regelmäßige Lüftungszeiten einzuhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2017Sie sind hier
    NRNR 477Umfassender Lärmschutz für die Pestalozzischule
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 16. November 2018BB 372Umfassender Lärmschutz für die PestalozzischuleMagistratsbericht
  3. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 302Umfassender Lärmschutz für die PestalozzischuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 17 · 18.01.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 22.01.2018
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 11
Sitzung 18 · 22.01.2018
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 477 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurterFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 43 · 29.01.2018
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 30.01.2018
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 01.02.2018
TO II, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 477 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 477 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 29.10.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 477 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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