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Starke Stadtteile . Schwanheim: B-Plan Nr. 871 Gewerbegebiet Alte Kläranlage zügig offenlegen

Vorlagentyp: NRFDP
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

B-Plan Nr. 871 Gewerbegebiet Alte Kläranlage zügig offenlegen Die Realisierung des neuen Gewerbegebietes auf dem Areal der alten Kläranlage wird von den ansässigen Gewerbetreibenden in Schwanheim dringend herbeigesehnt. Auf eine entsprechende Frage der FDP-Fraktion in der Fragestunde vom 19.05.2011 wurde nur sehr vage angekündigt, dass mit der Offenlage des entsprechenden Bebauungsplans Nr. 871 / Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim "in der zweiten Jahreshälfte 2011 F zu rechnen sei". Leider bedeutet dies aber nicht, dass die Offenlage auch tatsächlich bis Ende des Jahres erfolgen wird. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den Bebauungsplan Nr. 871 / Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim tatsächlich bis spätestens Ende des laufenden Jahres 2011 offenzulegen, 2. sicherzustellen, dass im Rahmen der weiteren Planungen die Ausweisung einer ausreichenden Anzahl (mindestens 10) von LKW-Parkplätzen in unmittelbarer Nähe des Gewerbegebietes vorgesehen wird, 3. sicherzustellen, dass eine optimale Anbindung des Gewerbegebietes an die Straße Schwanheimer Ufer mit Blick auf den zu erwartenden PKW- und LKW-Verkehr gewährleistet ist.

Inhalt

Antrag vom 07.07.2011, NR 46

Betreff: Starke Stadtteile - Schwanheim: B-Plan Nr. 871 Gewerbegebiet Alte Kläranlage zügig offenlegen Die Realisierung des neuen Gewerbegebietes auf dem Areal der alten Kläranlage wird von den ansässigen Gewerbetreibenden in Schwanheim dringend herbeigesehnt. Auf eine entsprechende Frage der FDP-Fraktion in der Fragestunde vom 19.05.2011 wurde nur sehr vage angekündigt, dass mit der Offenlage des entsprechenden Bebauungsplans Nr. 871 / Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim "in der zweiten Jahreshälfte 2011 F zu rechnen sei". Leider bedeutet dies aber nicht, dass die Offenlage auch tatsächlich bis Ende des Jahres erfolgen wird. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. den Bebauungsplan Nr. 871 / Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim tatsächlich bis spätestens Ende des laufenden Jahres 2011 offenzulegen, 2. sicherzustellen, dass im Rahmen der weiteren Planungen die Ausweisung einer ausreichenden Anzahl (mindestens 10) von LKW-Parkplätzen in unmittelbarer Nähe des Gewerbegebietes vorgesehen wird, 3. sicherzustellen, dass eine optimale Anbindung des Gewerbegebietes an die Straße Schwanheimer Ufer mit Blick auf den zu erwartenden PKW- und LKW-Verkehr gewährleistet ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2011Sie sind hier
    NRNR 46Starke Stadtteile . Schwanheim: B-Plan Nr. 871 Gewerbegebiet Alte Kläranlage zügig offenlegen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 2. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 489Starke Stadtteile - Schwanheim: Bebauungsplan Nr. 871 - Gewerbegebiet Alte Kläranlage zügig offenlegenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 6
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage NR 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 23.08.2011
TO I, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO II, TOP 12
Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 46 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 46 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 27.09.2011
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 46 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrünePiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

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