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Umgestaltung der U-Bahnausgänge Frankfurt am Main-Ostbahnhof: Fahrradabstellplätze

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Zur Förderung des Radverkehrs in Frankfurt wurde unter anderem ein Bike-and-Ride-Konzept genanntes Programm zur Einrichtung von Fahrradabstellplätzen an Haltestellen des ÖPNV aufgestellt und beschlossen. Damit sollen die beträchtlichen Nachfragepotentiale für kombinierte Verkehre geweckt und abgedeckt werden. Das Programm sieht für die Station Ostbahnhof mindestens 5 Abstellplätze vor, die bei der bevorstehenden Umgestaltung in einem Zuge mit errichtet werden sollten.

Inhalt

Antrag vom 15.05.2007, NR 452

Betreff:

Umgestaltung der U-Bahnausgänge Frankfurt am Main-Ostbahnhof: Fahrradabstellplätze

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 69 vom 20.04.2007 "Umgestaltung der U-Bahnausgänge Frankfurt am Main-Ostbahnhof“ wird mit der Ergänzung zugestimmt, bei der Gestaltung der der Fußgängerunterführung vorgelagerten Flächen beidseitig, also am Danziger Platz und an der Hanauer Landstraße/Ferdinand-Happ-Straße, in Umsetzung des Bike-and-Ride-Konzepts Fahrradabstellplätze zu errichten.

Begründung:

Zur Förderung des Radverkehrs in Frankfurt wurde unter anderem ein Bike-and-Ride-Konzept genanntes Programm zur Einrichtung von Fahrradabstellplätzen an Haltestellen des ÖPNV aufgestellt und beschlossen. Damit sollen die beträchtlichen Nachfragepotentiale für kombinierte Verkehre geweckt und abgedeckt werden. Das Programm sieht für die Station Ostbahnhof mindestens 5 Abstellplätze vor, die bei der bevorstehenden Umgestaltung in einem Zuge mit errichtet werden sollten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.04.2007, M 69 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 23.05.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2007MM 69Umgestaltung der U-Bahnausgänge Frankfurt am Main-OstbahnhofMagistratsvortrag
  2. 15. Mai 2007Sie sind hier
    NRNR 452Umgestaltung der U-Bahnausgänge Frankfurt am Main-Ostbahnhof: Fahrradabstellplätze
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 452 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 452 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 69 = Annahme)NPD (M 69 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 69 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 10
Beraten
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 452 zugestimmt. 2. Die Bekanntgabe der Voten zu der Vorlage NR 452 erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
NPD
Sonstige:
BFF (M 69 = Annahme)REP (M 69 und NR 452 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 69 = Annahme) REP (M 69 und NR 452 = Annahme) NPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 452 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 452 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 69 und NR 452 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 69 und NR 452 = Annahme)

OBR 4
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. 1. Der Antrag der CDU, die Beratung der Vorlage M 69 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. 2. Der Vorlage M 69 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 1. SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Annahme) 2. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 452 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 452 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 69 und NR 452 = Annahme)NPD (M 69 und NR 452 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 69 und NR 452 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 69 und NR 452 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 69 und NR 452 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 452 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 452 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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