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Den Stau im Marbachweg abbauen

Vorlagentyp: NRFDP
67 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Durch die Linksabbiegerspur auf dem Marbachweg zwischen Gießener Straße und dem Postgiroamt wird ein künstlicher Stau erzeugt, weil auch Autofahrer, die links in die Eckenheimer Landstraße abbiegen wollen, sich zunächst rechts einordnen müssen. Hierdurch staut sich der Verkehr regelmäßig bis in die Gießener Straße zurück. Die derzeit vorhandene Linksabbiegerspur dient als Zufahrt für die Beschäftigten und Besucher des Postgiroamtes. Diese können jedoch auch links in die Eckenheimer Landstraße einbiegen, wo ca. 300 m hinter der Kreuzung eine Wendemöglichkeit besteht. Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Annette Rinn Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.04.2003, B 285 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 919 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.01.2002 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 447 bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt wurde. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 50 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 447 bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt wurde. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 106 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage NR 447 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE FAG und REP gegen FDP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1928, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Antrag vom 19.12.2001, NR 447

Betreff:

Den Stau im Marbachweg abbauen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Marbachweg stadteinwärts zwischen Gießener Straße und Eckenheimer

Landstraße soll wieder durchgängig zweispurig befahrbar sein.

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. im Jahre 2002 die erforderlichen Planungen für den Umbau vorzulegen;
  2. die erforderlichen Mittel im Investitionsprogramm ab 2003 einzustellen.

Begründung:

Durch die Linksabbiegerspur auf dem Marbachweg zwischen Gießener Straße und dem Postgiroamt wird ein künstlicher Stau erzeugt, weil auch Autofahrer, die links in die Eckenheimer Landstraße abbiegen wollen, sich zunächst rechts einordnen müssen. Hierdurch staut sich der Verkehr regelmäßig bis in die Gießener Straße zurück. Die derzeit vorhandene Linksabbiegerspur dient als Zufahrt für die Beschäftigten und Besucher des Postgiroamtes. Diese können jedoch auch links in die Eckenheimer Landstraße einbiegen, wo ca. 300 m hinter der Kreuzung eine Wendemöglichkeit besteht.

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Annette Rinn

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2001Sie sind hier
    NRNR 447Den Stau im Marbachweg abbauen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 23. August 2002BB 919Den Stau im Marbachweg abbauenMagistratsbericht
  3. 4. April 2003Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 285Den Stau im Marbachweg abbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 16
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 447 bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 50
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage NR 447 bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 106
Beraten
Die Vorlage NR 447 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE FAG und REP gegen FDP (= Annahme)

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