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Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den Wasserhof

Vorlagentyp: NRFDP
75 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Konzepts für den Wasserhof Nachdem der Magistrat in Form der Vorlagen NR 1437, NR 1448 und NR 1476 beauftragt wurde, für den unter Denkmalschutz stehenden Wasserhof in Oberrad ein tragfähiges Nutzungskonzept zu erstellen, hat er in einem interessanten und recht informativen Bericht (B 301/11) gleichermaßen plausibel wie ausführlich dargestellt, dass sich der Eigentümer des Wasserhofes nach Klärung des Planungsrechts um eine wirtschaftliche Entwicklung des Areals bemühen werde. Dies gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus.

Inhalt

Antrag vom 29.06.2011, NR 43

Betreff: Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den Wasserhof Nachdem der Magistrat in Form der Vorlagen NR 1437, NR 1448 und NR 1476 beauftragt wurde, für den unter Denkmalschutz stehenden Wasserhof in Oberrad ein tragfähiges Nutzungskonzept zu erstellen, hat er in einem interessanten und recht informativen Bericht (B 301/11) gleichermaßen plausibel wie ausführlich dargestellt, dass sich der Eigentümer des Wasserhofes nach Klärung des Planungsrechts um eine wirtschaftliche Entwicklung des Areals bemühen werde. Dies gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu berichten, 1. welche Fragen es planungsrechtlich zu beantworten gilt und wann die entsprechende rechtliche Klärung vorliegen wird, 2. inwiefern der Magistrat den Eigentümer bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Areals unterstützt und welche Ergebnisse die sicherlich bereits stattgefundenen Gespräche zwischen Eigentümer und Magistrat erbracht haben, 3. in welcher Weise der Magistrat die Wahrung der Belange des Denkmalschutzes sowie die Prämisse einer dauerhaft möglichen adäquaten Nutzung im Rahmen der Entwicklung eines wirtschaftlichen Nutzungskonzeptes einbringen wird, 4. mit welchen Maßnahmen der Magistrat in dieser Frage sehr engagierte Oberräder Bürger/Bürgerinnen einzuziehen gedenkt und an welche Bürger/Bürgerinnen er konkret dabei denkt und 5. wann die Stadtverordneten und der zuständige Ortsbeirat 5 mit einer ersten Information über die Aktivitäten des Magistrats in dieser Angelegenheit rechnen können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juni 2011Sie sind hier
    NRNR 43Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den Wasserhof
    STVV-Antrag · FDP
  2. 4. November 2011BB 449Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den WasserhofMagistratsbericht
  3. 27. April 2012BB 187Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den WasserhofMagistratsbericht
  4. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 515Entwicklung eines tragfähigen Konzepts für den WasserhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2., 3. und 5. der Vorlage NR 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE und Bunte gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO II, TOP 11
Angenommen
a) Den Ziffern 1., 2., 3. und 5. der Vorlage NR 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 43 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Bunte
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen Bunte (= Ablehnung) zu b) CDU, GRÜNE und Bunte gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme)

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