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Nahversorgung sichern - Verkaufswagen in Randlagen entsenden

Vorlagentyp: NRLINKE
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Verkaufswagen in Randlagen entsenden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Der Magistrat prüft, in welchen Quartieren aus Sicht der Bewohnerinnen und Bewohner die Nahversorgung lückenhaft ist und ob diese Versorgungslücken durch die Unterstützung der Ansiedlung sog. Raumunternehmen, entweder in Form von Quartiersläden oder in Form von Verkaufswagen, geschlossen werden kann.
  2. Auf Grund dieser Untersuchung entwickelt der Magistrat ein Konzept für ein zeitlich befristetes Modellprojekt.
  3. Der Magistrat berichtet über die Ergebnisse der Evaluierung dieses Probelaufes. Begründung: Raumunternehmen sind "auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtete Organisationen, die ihre Geschäftsidee auf Basis von unzureichend in Wert gesetzten räumlichen Ressourcen entwickeln und deren Erfolg sich an dem sozialen Nutzen für diesen Raum messen lässt" (Flögel und Gärtner: Raumunternehmen und die Aktivierung von Nachbarschaften 2012:8). Raumunternehmen - zu denen Quartiersläden - auch die sogenannten "Smart-Märkte" zählen, schaffen mit ihrer Arbeit im Stadtteil einen deutlichen Mehrwert. Sie bieten Arbeitsplätze - insbesondere für langfristig Erwerbslose und Menschen mit Behinderung - und schließen gleichzeitig Versorgungslücken, die aus mangelnder Nahversorgung entstanden sind. An diese Modelle sollte die Stadt Frankfurt anknüpfen. Besonders Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, leiden unter Lücken in der Nahversorgung, sind vielleicht sogar zum Umzug genötigt, weil in der vertrauten Umgebung Hilfs- und Versorgungsmöglichkeiten fehlen. Verkaufswagen, angelehnt an das erprobte Konzept CAP mobil können mit einem ausgewählten Sortiment an Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs auch Randlagen von Quartieren erreichen, die sich für die Ansiedlung eines Raumunternehmens keinen geeigneten Ort bieten. Sinnvoll wäre die Anknüpfung dieser Verkaufswagen an die bereits bestehenden Smart-Märkte. Auf diese Weise würde ein bereits bewährtes Projekt gestärkt und darüber hinaus ein Beitrag dazu geleistet, älteren oder durch Behinderungen eingeschränkten Menschen eine selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu erhalten.

Inhalt

Antrag vom 24.10.2012, NR 433

Betreff: Nahversorgung sichern - Verkaufswagen in Randlagen entsenden Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Der Magistrat prüft, in welchen Quartieren aus Sicht der Bewohnerinnen und Bewohner die Nahversorgung lückenhaft ist und ob diese Versorgungslücken durch die Unterstützung der Ansiedlung sog. Raumunternehmen, entweder in Form von Quartiersläden oder in Form von Verkaufswagen, geschlossen werden kann.
  2. Auf Grund dieser Untersuchung entwickelt der Magistrat ein Konzept für ein zeitlich befristetes Modellprojekt.
  3. Der Magistrat berichtet über die Ergebnisse der Evaluierung dieses Probelaufes. Begründung: Raumunternehmen sind "auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtete Organisationen, die ihre Geschäftsidee auf Basis von unzureichend in Wert gesetzten räumlichen Ressourcen entwickeln und deren Erfolg sich an dem sozialen Nutzen für diesen Raum messen lässt" (Flögel und Gärtner: Raumunternehmen und die Aktivierung von Nachbarschaften 2012:8). Raumunternehmen - zu denen Quartiersläden - auch die sogenannten "Smart-Märkte" zählen, schaffen mit ihrer Arbeit im Stadtteil einen deutlichen Mehrwert. Sie bieten Arbeitsplätze - insbesondere für langfristig Erwerbslose und Menschen mit Behinderung - und schließen gleichzeitig Versorgungslücken, die aus mangelnder Nahversorgung entstanden sind. An diese Modelle sollte die Stadt Frankfurt anknüpfen. Besonders Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, leiden unter Lücken in der Nahversorgung, sind vielleicht sogar zum Umzug genötigt, weil in der vertrauten Umgebung Hilfs- und Versorgungsmöglichkeiten fehlen. Verkaufswagen, angelehnt an das erprobte Konzept CAP mobil können mit einem ausgewählten Sortiment an Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs auch Randlagen von Quartieren erreichen, die sich für die Ansiedlung eines Raumunternehmens keinen geeigneten Ort bieten. Sinnvoll wäre die Anknüpfung dieser Verkaufswagen an die bereits bestehenden Smart-Märkte. Auf diese Weise würde ein bereits bewährtes Projekt gestärkt und darüber hinaus ein Beitrag dazu geleistet, älteren oder durch Behinderungen eingeschränkten Menschen eine selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu erhalten. Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 199 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 07.11.2012

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2012Sie sind hier
    NRNR 433Nahversorgung sichern - Verkaufswagen in Randlagen entsenden
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 199Nahversorgung sichern - Verkaufswagen in Randlagen entsendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 15 · 04.12.2012
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 433 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 433 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Freie Wähler (Ablehnung)Piraten (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Piraten (= Annahme)

Mitdiskutieren

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