Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanen
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An der Staufenmauer — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Café in der Kaimauer am Main15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu An der Staufenmauer per E-MailBegründung
Zeil: Blindenleitsystem einplanen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.02.2013 Wie in den Magistratsvorlagen M 187, M 200 und M 209/2012 dargestellt, sollen die Schäfergasse, die Große Friedberger Straße, die Fahrgasse und der Platz An der Staufenmauer umgestaltet werden. Dabei handelt es sich zum Teil um wichtige Wegeverbindungen für Fußgänger gemäß Innenstadtkonzept. In Frankfurt gibt es noch kein flächendeckendes Blindenleitsystem wie beispielsweise in der Mainzer Innenstadt. Dort führen taktile Leitstreifen vom Hauptbahnhof durch die komplette Fußgängerzone, wichtige Abzweigungen sind markiert und ermöglichen eine selbstbestimmte Orientierung. Die anstehenden Umgestaltungen in den Nebenstraßen der Zeil sollten zum Anlass genommen werden, ein Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen nach Mainzer Vorbild zu beginnen.
Inhalt
Antrag vom 30.10.2012, NR 430
Betreff: Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.02.2013 Wie in den Magistratsvorlagen M 187, M 200 und M 209/2012 dargestellt, sollen die Schäfergasse, die Große Friedberger Straße, die Fahrgasse und der Platz An der Staufenmauer umgestaltet werden. Dabei handelt es sich zum Teil um wichtige Wegeverbindungen für Fußgänger gemäß Innenstadtkonzept. In Frankfurt gibt es noch kein flächendeckendes Blindenleitsystem wie beispielsweise in der Mainzer Innenstadt. Dort führen taktile Leitstreifen vom Hauptbahnhof durch die komplette Fußgängerzone, wichtige Abzweigungen sind markiert und ermöglichen eine selbstbestimmte Orientierung. Die anstehenden Umgestaltungen in den Nebenstraßen der Zeil sollten zum Anlass genommen werden, ein Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen nach Mainzer Vorbild zu beginnen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit den Beteiligten des "Arbeitsplans Barrierefreiheit" und dem Ortsbeirat 1 ein Konzept für ein Blindenleitsystem im Innenstadtbereich zu entwickeln und bei den bevorstehenden Umgestaltungen zu berücksichtigen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.08.2012, M 187 Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 200 Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 209
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2012MM 187Vorplanung „Umgestaltung der Schäfergasse“Magistratsvortrag
- 14. September 2012MM 209Planung zur Umgestaltung der Fahrgasse sowie des Platzes und der Straße An der StaufenmauerMagistratsvortrag
- 14. September 2012MM 200Vorplanung Umgestaltung der Großen Friedberger StraßeMagistratsvortrag
- 30. Oktober 2012Sie sind hierNRNR 430Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanenSTVV-Antrag · Piraten
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 251Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage M 209 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 430 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 431 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage OA 266 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 200 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 430 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 431 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 265 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 209 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 430 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 431 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 266 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 265 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 430, NR 431 und OA 265 mit der Maßgabe, dass die Gesamtkosten der Baumaßnahme nennenswert verringert werden) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer II. des Revisionsberichts berücksichtigt wird) und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 265); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO -, ersetzt werden) zu 4. SPD, LINKE., Piraten und RÖMER; CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: - Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. - Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. - Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 266 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 266) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO -, ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 209 = Annahme ohne Zusatz, NR 430, NR 431 und OA 266 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: - Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. - Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. - Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, die Gesamtkosten deutlich zu verringern), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die weitere Detailplanung streng unter dem Kriterium der Kostenreduzierung erfolgt) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 244) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 187 und OA 244 = Ablehnung, NR 430 = Annahme) NPD (M 187, NR 430 und OA 244 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 200 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: - Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. - Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. - Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 265 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dadurch keine weiteren Kfz-Stellplätze entfallen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 430, NR 431 und OA 265 mit der Maßgabe, dass die Gesamtkosten der Baumaßnahme nennenswert verringert werden), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf eine Umgestaltung des Schwedenkronenplatzes verzichtet wird und darüber hinaus eine weitere Detailplanung/Projektrealisierung strengstens unter dem Kriterium der Kostenreduzierung erfolgt), FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer II. des Revisionsamtes berücksichtigt wird) und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 265) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO - auszuweisen, ersetzt werden) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 200 = Ablehnung, NR 430, NR 431 und OA 265 = Annahme) NPD (M 200 = Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer II. des Revisionsberichts berücksichtigt wird, NR 430 und NR 431 = Prüfung und Berichterstattung, OA 265 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: - Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. - Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. - Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 266 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 266) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO -, ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: • Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. • Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. • Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 244 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, die Gesamtkosten deutlich zu verringern), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass die weitere Detailplanung streng unter dem Kriterium der Kostenreduzierung erfolgt) sowie RÖMER (= Annahme im Rahmen OA 244) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 187, NR 430 und OA 244= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 200 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: • Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. • Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. • Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 265 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass dadurch keine weiteren Kfz-Stellplätze entfallen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und RÖMER (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 430, NR 431 und OA 265 mit der Maßgabe, dass die Gesamtkosten der Baumaßnahme nennenswert verringert werden), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf eine Umgestaltung des Schwedenkronenplatzes verzichtet wird und darüber hinaus eine weitere Detailplanung/Projektrealisierung strengstens unter dem Kriterium der Kostenreduzierung erfolgt), FREIE WÄHLER (= Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer II. des Revisionsamtes berücksichtigt wird) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 265) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO - auszuweisen, ersetzt werden) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 200 = Annahme mit der Maßgabe, dass Ziffer II. des Revisionsberichts berücksichtigt wird, NR 430 und NR 431 = Prüfung und Berichterstattung, OA 265 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 209 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und zu berichten ist, ob der Straßenraum zur Gewährleistung von Barrierefreiheit sowohl für Blinde und Sehbehinderte als auch für Rollstuhlfahrer wie folgt gestaltet werden kann: - Die Hochborde werden auf der Seite, auf der kein Multifunktionsstreifen geplant ist, beibehalten. - Der Übergang von Fahrbahn zu Multifunktionsstreifen wird mit niedrigen Rundborden gestaltet, für den Übergang von Multifunktionsstreifen und Gehweg wird ein Niveauunterschied von drei bis vier Zentimetern ausgebildet. - Bei den Übergängen zwischen Fahrbahn und Gehwegen sind Doppelquerungen einzurichten. 2. Die Vorlage NR 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 431 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 266 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 430, NR 431 und OA 266) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ziffern 2. und 3. durch die Forderung, Mischverkehrsflächen als verkehrsberuhigte Bereiche - Zeichen 325 StVO - auszuweisen, ersetzt werden) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER